Text auf der Homepage CDU Harleshausen: "Betrug am Wähler?"

Der Osse war jetzt mit der Frage konfrontiert: „Wenn jemand auf der Liste einer Partei kandidiert gewählt wird und dann die Partei verläßt, was passiert dann?“

Nein, die Frage ist schon falsch. Es muß heißen: „Was ist dann passiert?“ Oder, mindestens darf man mal fragen, was denn der Grund war. Aktuell ist das, weil da einer Partei die Leute von der Fahne gehen, mit Mandat. Zwar auch ohne, aber davon später. „Unverschämtheit!“ tönt es da, während andere „Herzlich willkommen!“ rufen.

Aber gibt es das? Mandatsdiebstahl? Betrug am Wähler? Es ist doch so: Die Parteien bilden Listen und auf denen stellen sie ihre Kandidaten nach der Reihe auf, wie sie sie ihnen am wichtigsten sind. Dann wird gewählt. Aber wer dann gewählt ist, der ist zunächst mal seinem Gewissen verpflichtet, nicht mehr seiner Partei.

Das ist ja auch der Grund, weshalb die Parteien mit der Wucht ihrer Satzungen bemüht sind, Fraktionen zu bilden und diese möglichst geschlossen auftreten zu lassen. Und wenn Parteien geschlossen auftreten, in Fraktionen, dann entwickeln sie auch Kraft. Soweit ist alles in Ordnung. Nun kann es ja aber passieren, daß ein Abgeordneter oder Ortsbeirat im Laufe der Zeit entdeckt, daß er sich nicht mehr mit den Zielen seiner Partei identifizieren kann.

Dann muß er die Auseinandersetzung mit den Mitgliedern seiner Fraktion suchen und um Konsens bemüht sein. Das steht wohl nirgendwo, aber so macht man das. Und wenn es gar nicht geht, dann ist zu akzeptieren, daß er die Fraktion verläßt. So ist das schon oft geschehen. Ja, es hat schon ganze Fraktionen gegeben, die ihre Linie geändert haben und den Koalitionspartner gewechselt haben.

Mit Anstand, mit Absicht, in dem Bemühen, ihrem Wählerauftrag gerecht zu werden. Und ist es nicht immer wieder vorgekommen, daß Fraktionen Abweichler anderer Parteien mit Kußhand aufgenommen haben? Wenn da ein Handwerksmeistermeister die Seite wechselt, von gelb nach schwarz, dann hatten doch die Aufnehmenden für die Verlierer dieser Transaktion nur mitleidiges Lächeln übrig, aber das war’s auch.

Und umgekehrt? Klar, daß, wer ein Fraktionsmitglied verliert, zornig ist. Klar, daß er hinterherruft und, wenn das nicht hilft, mit Moral winkt und die Niederlegung des Mandats fordert. Aber mal ehrlich: Was ist Betrug am Wähler? Doch nur der Verrat an den Prinzipien und an dem Programm, unter dem man angetreten ist. So gesehen, dürfen wir mal gespannt sein, ob sich der Betrug am Wähler bewahrheitet, das grunzt Euch der Osse.

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