Trio sorgt für Überraschung: Drei fraktionslose Stadtverordnete bilden „Wir für Kassel“

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Aus drei fraktionslosen Stadtverordneten wird „Wir für Kassel“: Dr. Bernd Hoppe (von links) soll Fraktionsvorsitzender werden, Andreas Ernst und Jörg Hildebrandt werden Stellvertreter.

Andreas Ernst wundert es nicht, dass er mit seinem zweiten politischen Coup innerhalb eines halben Jahres viele überrascht hat. 

Im Dezember hatte der Stadtverordnete mit seinem Nein zum documenta-Institut die Koalition aus SPD, Grünen und ihm zum Platzen gebracht. Am Sonntag verblüffte er mit der Ankündigung einer neuen Fraktion.

Das einstige FDP-Mitglied bildet nun mit den beiden anderen Fraktionslosen, dem Ex-SPD-Mann Dr. Bernd Hoppe und dem CDU-Mitglied Jörg Hildebrandt, das Bündnis „Wir für Kassel“. Christdemokrat Hildebrandt hatte seine Fraktion erst im Januar wegen eines rassistischen Facebook-Posts verlassen müssen. Ernst gibt zu: „Das ist eine sehr ungewöhnliche Konstellation.“

Auf der anderen Seite hatte sie sich schon angedeutet. Bei Stadtverordnetenversammlungen sitzt das Trio nebeneinander. Und alle drei teilen dasselbe Schicksal. „Einzelkämpfer zu sein, ist nur teilweise schön“, sagt Hildebrandt. Sein neuer Kollege Ernst klagt, dass Fraktionslose sämtliche Post allein zuhause aufbereiten müssen. Anders als Fraktionen haben sie weder ein Büro noch Mitarbeiter im Rathaus.

Der 48-Jährige kritisiert zudem, dass ihm bei der Debatte um die Markthalle Informationen gefehlt hätten, weil er keinen Sitz in der Grundstückskommission hat und damit auch keine Akteneinsicht. Darum seien die Drei „schon länger miteinander im Gespräch“.

Ausschlaggebender Punkt sei nun die Eilentscheidung zum Corona-Hilfspaket gewesen. Über die konnte nach einer Änderung der Hessischen Gemeindeordnung im Finanzausschuss abgestimmt werden, wo Ernst, Hoppe und Hildebrandt nur beratende Stimmen hatten. Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) wirft die neue Fraktion deshalb „die Außerkraftsetzung des Demokratieprinzips“ vor.

Künftig will Ernst als Mitglied mit Stimmrecht im Finanzausschuss Einfluss nehmen. Auf die Frage, was seine neue Fraktion politisch verbinde, sagt er: „Wir sind pragmatisch und stehen alle drei für Kassel.“ Bei der am nächsten Montag anstehenden Abstimmung um den neuen Standort des documenta-Instituts sind sie sich schon mal einig: Den Karlsplatz lehnen sie ab.

Ein Konfliktthema für das neue Bündnis sieht der 49-jährige Hildebrandt im Moment nicht. Und wenn schon: „Auch bei der SPD ist man sich nicht immer einig.“ Sein Kollege Hoppe, der die Fraktion als Vorsitzender anführen soll, wollte sich gegenüber der HNA nicht äußern.

Stadtverordnetenvorsteher Volker Zeidler (SPD) zeigte sich verwundert über die Ankündigung des Trios – und dessen Begründung. Er habe die drei bisher Fraktionslosen zur Sitzung des Finanzausschusses ausdrücklich eingeladen – sie hätten dort mit beratender Stimme teilnehmen können, ihr Votum wäre ins Protokoll aufgenommen worden. Allerdings: „Sie sind noch nicht einmal gekommen.“

Immerhin eingetroffen bei der Stadt ist mittlerweile die Mail mit der entsprechenden Mitteilung des Trios, in Zukunft als Fraktion agieren zu wollen. Als solche hätten Hoppe, Hildebrandt und Ernst Anspruch auf einen eigenen Raum im Rathaus mit entsprechender Ausrüstung.

Den zu finden, wird nicht leicht, weil derzeit Umbauarbeiten laufen. Zudem stünden dem Trio finanzielle Mittel für die Fraktion zu. Zeidler beziffert die Summe auf rund 40 000 Euro für den Rest des Jahres. Matthias Nölke (FDP) nennt „Wir für Kassel“ darum eine „Geldmitnahme-Fraktion“.

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