Kasseler Stadtverordneter fehlt unentschuldigt

Trotz Anwesenheitspflicht: Hoppes Platz bleibt seit Untreue-Vorwurf leer

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Unbesetzt: Stuhl und Tisch von Dr. Bernd Hoppe im Sitzungssaal des Kasseler Rathauses während der Stadtverordnetenversammlung am 8. Mai.

Kassel. Abgetaucht seit Ende April: Nach dem HNA-Bericht über den gegen ihn erhobenen Vorwurf der Untreue glänzt Dr. Bernd Hoppe durch Abwesenheit.

In den städtischen Gremien, in denen er vertreten ist, lässt sich der Rechtsanwalt und langjährige Stadtpolitiker seither vertreten, beziehungsweise er bleibt ihnen unentschuldigt fern.

Hoppes Platz bleibt leer, dabei dürfen Stadtverordnete eigentlich nicht so einfach abtauchen. „Grundsätzlich sind Stadtverordnete verpflichtet, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse und der Gremien, denen sie als ordentliches Mitglied angehören, teilzunehmen“, erklärt Stadtsprecher Ingo Happel-Emrich. Bleiben sie dennoch den Sitzungen fern, ist laut Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung nach zwei Monaten die Zahlung der Entschädigungen einzustellen.

Hoppe bekommt 550 Euro im Monat

Hoppe erhält als Vorsitzender einer Fraktion (Freie Wähler und Piraten) eine monatliche Aufwandsentschädigung von 550 Euro. Der 56-Jährige gehört neben der Kasseler Stadtverordnetenversammlung folgenden städtischen Gremien an:

  • Eingabeausschuss (Vorsitzender) 
  • Kulturausschuss (stellvertretender Vorsitzender)
  • Rechtsausschusses (stellvertretender Vorsitzender)
  •  Stadtentwicklungsausschuss, Wahlprüfungsausschuss 
  • Wahlvorbereitungsausschuss (Mitglied)
  •  Ortsbeirat Harleshausen.

Nach den Anwesenheitslisten des Stadtverordnetenbüros hat Hoppe unentschuldigt in der Stadtverordnetensitzung (8. Mai) gefehlt, berichtet Happel-Emrich. An der Sitzung des Kulturausschusses (2. Mai) und des Stadtentwicklungsausschusses (4. Mai) habe in seiner Vertretung Vera Gleuel teilgenommen. Eine Entschuldigung/Abmeldung sei dabei nicht zwingend vorgeschrieben, da sich in den Ausschüssen jeder Stadtverordnete von einem anderen Stadtverordneten seiner Fraktion vertreten lassen könne.

Fehlt in vielen Gremien: Bernd Hoppe.

Bislang hat die Stadt keine Kenntnis darüber, ob der Rechtsanwalt sein Stadtverordneten-Mandat niederlegen wolle. „Bernd Hoppe ist nach wie vor Stadtverordneter“, erklärt dazu Stadtsprecher Happel-Emrich.

Pirat Volker Berkhout, der stellvertretender Fraktionsvorsitzende, bat auf HNA-Anfrage um Verständnis dafür, dass er sich generell zum Thema Hoppe nicht äußere.

Nach acht Wochen kein Geld mehr

In der Geschäftsordnung der Kasseler Stadtverordnetenversammlung heißt es: „Stadtverordnete haben die Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse und der Gremien, denen sie als ordentliches Mitglied angehören.“ Verhinderungen müssten mitgeteilt werden. Befreiungen von der Teilnahme an Sitzungen erteile die Stadtverordnetenvorsteherin. Und weiter: „Nach dreimonatigem Fernbleiben beziehungsweise nach zweimonatigem unentschuldigten Fernbleiben ist die Zahlung der Entschädigungen einzustellen.“

Um was es bei den Untreue-Vorwürfen gegen Hoppe konkret geht, erfahren Sie hier.

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