Versammlungsfreiheit

Trotz Corona: 2020 so viele Demonstrationen wie noch nie in Kassel

Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt in Kassel
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Die größte Demonstration in Kassel 2020: Geschätzte 3000 Menschen demonstrierten am 6. Juni gegen Rassismus und Polizeigewalt am Hauptbahnhof.

Trotz Coronavirus, Kontaktbeschränkungen und Lockdowns: Fast 300 Versammlungen fanden 2020 in Kassel statt - ein neuer Höchstwert.

Das Besondere an dem Demo-Jahr 2020: Die Stadt Kassel zählte fast 300 Kundgebungen, obwohl im Frühjahr während des ersten Lockdowns wegen der Pandemie für einen Zeitraum von etwa zwei Monaten überhaupt keine Versammlungen stattfinden konnten. In der restlichen Zeit, in der Kundgebungen erlaubt waren, wurde das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit also umso ausgiebiger genutzt.

Das Coronavirus und die verhängten Maßnahmen waren 2020 auch in Kassel das Thema einer Reihe von Demonstrationen. So zog zum Beispiel die Querdenken-Bewegung durch die Innenstadt. Die Club- und Kulturszene protestierte, die Mitarbeiter von Reisebüros warnten wegen der Schließungen vor dem Ruin der Branche.

Aber nicht die Proteste im Zusammenhang mit Corona, sondern die Klimadebatte sei bei den Anmeldungen von Versammlungen im vergangenen Jahr das am häufigsten genannte Thema in Kassel gewesen, berichtet ein Sprecher der Stadt auf Anfrage unserer Zeitung. Weitere Themen von Demonstrationen waren zum Beispiel die Verkehrswende und die Proteste gegen den Weiterbau der Autobahn 49. Die Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt, ausgelöst durch den Tod des schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA, stellte die größte Kundgebung des vergangenen Jahres in Kassel dar. 3000 Menschen hatten sich dazu am 6. Juni vor dem Hauptbahnhof versammelt.

Wegen der stetig steigenden Zahl von Demonstrationen hatte die Stadt Kassel bereits 2019 das Anmeldeverfahren vereinfacht. Übrigens wurde 2020 trotz der geltenden Kontaktbeschränkungen und der verordneten Demo-Pause wegen der Pandemie auch auf den Straßen anderer hessischer Städte häufiger demonstriert als im Vorjahr. So stiegen die Demo-Zahlen unter anderem auch in Gießen, Fulda, Darmstadt und Wiesbaden an.

Wegen des starken Anstiegs der Demonstrationszahl hat die Stadt Kassel im Oktober 2019 das Verfahren für das Anmelden von Versammlungen und Aufzügen geändert. Anmelder erhalten seither in der Regel keine Bestätigung mehr. Mit Eingang der Anmeldung gilt die Demo als angemeldet. Die Stadt meldet sich nur dann, wenn etwa der Versammlungsort vergeben ist. Wenn größere Straßensperrungen nötig sind, sorgt sie für die Abstimmung mit Fachdiensten und Polizei.

Nach Angaben der Stadt Kassel wurden bis Ende der 1990er-Jahre durchschnittlich 30 bis 40 Versammlungen pro Jahr angemeldet. Rund zehn Jahre später stieg die Zahl bereits auf 73 im Jahr 2001. Fast verdoppelt hat sie sich dann bis zum Jahr 2010 mit 130 Versammlungen. Seit dem Jahr 2015 haben sich die Anmeldezahlen in Kassel wie folgt entwickelt:

2015: 183 Demos

2016: 127 Demos

2017: 175 Demos

2018: 179 Demos

2019: 212 Demos

2020: 292 Demos.

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