Umweltministerium: Umweltzone keine Lösung im Kampf gegen Stickoxide

Der seit 2010 gültige Grenzwert wird in Kassel überschritten. Doch eine Umweltzone wird es vorerst nicht geben.

Kassel. In der Stadt wird die Luft weiterhin stärker mit gefährlichen Stickoxiden belastet sein, als die Europäische Union zulässt. Die Einhaltung der Grenzwerte „ist derzeit nicht zu 100 Prozent möglich“, sagt Thorsten Neels, Sprecher des hessischen Umweltministeriums.

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Die EU-Kommission hatte Ende Februar gefordert, dass in 33 deutschen Regionen – darunter auch im Ballungsraum Kassel – nicht mehr länger auf bessere Technologien gewartet werden dürfe, sondern so schnell wie möglich gehandelt werden müsse, um die Belastung mit Stickoxiden zu verringern. Sonst drohen Verfahren vor dem EU-Gerichtshof und hohes Strafgeld. 

Stickoxide kommen vor allem aus dem Autoauspuff und schädigen die Atemwege. Derzeit gebe es keine Handhabe zur Einhaltung der Grenzwerte, erklärt Neels. Eine Umweltzone, in der nur Autos mit grüner Plakette fahren dürften, sei keine Lösung, weil auch diese Autos noch viel Stickoxid produzieren. Um die geforderten Verbesserungen zu erreichen, müsste der Autoverkehr um die Hälfte verringert werden; das sei nicht möglich.

Das Umweltministerium, das für den Luftreinhalteplan zuständig ist, werde „alles tun für eine Verbesserung“, müsse aber die Verhältnismäßigkeit im Blick behalten. Deshalb sei auch eine große Umweltzone im Kasseler Becken ausgeschlossen, weil die Stadtrandkommunen einen solchen Eingriff wohl nicht zulassen und dagegen mit Aussicht auf Erfolg klagen könnten.

Dass eine Umweltzone nicht hilft, glaubt auch Kassels Umweltdezernent Christof Nolda (Grüne). Er will stattdessen dafür sorgen, dass mehr Menschen mit dem öffentlichen Nahverkehr oder mit dem Rad statt mit dem Auto fahren. Auch die vielen Kaminöfen in der Stadt werden ein Thema. Holzheizungen sind laut Experten zwar gut für das Klima, aber schlecht für die Gesundheit.

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