Kasseler Christdemokraten gelten in der Stadtverordnetenversammlung als wenig verlässlicher Partner

Kasseler CDU gilt in der Stadtverordnetenversammlung als wenig verlässlicher Partner

Kassel. Rein rechnerisch wäre die CDU eine Größe bei der Mehrheitsfindung in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung. Doch die Aussichten, künftig im Rathaus mitreden zu dürfen, sind eher mau für die Christdemokraten.

Problem sind nicht allein die innerparteilichen Verwerfungen nach der Kommunalwahl. Vielmehr gilt die Unberechenbarkeit, die der Kasseler CDU derzeit nachgesagt wird, als größtes Hindernis.

„So billig wie jetzt wäre die CDU wohl nie wieder zu haben.“

Ein Sozialdemokrat

Zwar haben SPD und Grüne bekräftigt, über eine erneute Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung reden zu wollen. Doch Gespräche mit der Union hätten durchaus ihren Reiz – und sei es nur als Drohpotenzial in den Verhandlungen zwischen SPD und Grünen. „So billig wie jetzt wäre die CDU wohl nie wieder zu haben“, heißt es aus den Kreisen der SPD.

Parteichefin Eva Kühne-Hörmann.

Geradezu flehend hatte sich CDU-Fraktionsvize Bernd-Peter Doose kürzlich als möglicher Koalitionspartner ins Gespräch gebracht. Doch SPD-Fraktionschef Uwe Frankenberger beeindruckt das nicht. „Als Erstes reden wir mit den Grünen.“

Die CDU gilt als schwerfällig. Ohne die in der Landesregierung stark eingebundene Parteichefin Eva Kühne-Hörmann wird kaum etwas entschieden. Und gerade die Position von Georg Lewandowski sehen Vertreter anderer Parteien mit Misstrauen. Der frühere Oberbürgermeister hat bei Haushaltsfragen ein gewichtiges Wort in der Fraktion, entscheidet aber für alle oft überraschend aus dem Bauch heraus.

Wie wenig Verlass auf die CDU ist, zeigte die Personalie Martin Kiok. In seiner Funktion als Technik-Vorstand im Stadtkonzern Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH (KVV) hatte das langjährige CDU-Mitglied zuletzt keinerlei Unterstützung mehr von seiner Partei. Sein Vertrag lief im Sommer 2010 aus und wurde nicht verlängert.

Martin Kiok fordert Kühne-Hörmanns Rücktritt.

Einen Nachfolger präsentierte Kühne-Hörmann Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD), zugleich KVV-Aufsichtsratschef, nicht. Zähneknirschend stimmte sie letztlich Hilgens Vorschlag zu, Norbert Witte als neuen KVV-Vorstand zu berufen. Zuvor war dieser als Stadtbaurat bei der CDU in Ungnade gefallen. Kiok, Schriftführer im Stadtbezirksverband Harleshausen, spielt indes nun in den Querelen wieder eine Rolle. Bei der jüngsten Klausurtagung hatte er Kühne-Hörmanns Rücktritt gefordert. Wegen der Vorgeschichte sah darin mancher schon „Kioks späte Rache“.

„Wir spielen keine Rolle mehr.“

CDU-Altvorderer

Dass die CDU vorerst bei wichtigen Entscheidungen außen vor bleibt, verschärft eine Entwicklung, die sich seit Jahren abzeichnet. In der Kasseler Stadtgesellschaft werden die Christdemokraten immer unbedeutender.

Gerade einige Altvordere trauern den Zeiten nach, in denen die CDU noch bestens mit Vereinen und Wirtschaftsvertretern vernetzt war. „Davon ist doch nichts mehr geblieben“, sagt einer. „Wir spielen keine Rolle mehr.“

Von Claas Michaelis

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