Studierende entscheiden ab Dienstag auch über Zivilklausel und Verbandsmitgliedschaft

Urabstimmungen bei der Wahl

An anderen Hochschulen schon eingeführt: Wie am Karlruher Institut für Technologie stimmen auch in Kassel die Studierenden während der Hochschulwahl über die Zivilklausel ab. Foto: dpa

Kassel. Zeitgleich mit der Hochschulwahl finden an der Universität Kassel zwei Urabstimmungen statt. Wenn die knapp 22.300 Studierenden ab Dienstag an die Wahlurnen treten, entscheiden sie laut Lea Heidbreder vom Asta auch über die Zivilklausel sowie über eine Mitgliedschaft im studentischen Dachverband fzs (Freier Zusammenschluss von Studentenschaften).

Das hatte der Ältestenrat beschlossen. Die Zivilklausel ist eine Selbstverpflichtung von wissenschaftlichen Einrichtungen, ausschließlich für nicht-militärische Zwecke zu forschen. Mittlerweile haben mehrere deutsche Hochschulen die Zivilklausel eingeführt. Bei der Abstimmung geht es laut Heidbreder darum, dass die Studierenden dafür plädieren, die Zivilklausel in der Grundordnung der Universität zu verankern.

Weiter stimmen die Studierenden über die Mitgliedschaft im studentischen Dachverband fzs ab. Entscheiden sich die Studierenden dafür, geht es außerdem um die Frage einer Förder- oder Vollmitgliedschaft.

Bei einer Fördermitgliedschaft, die für einen symbolischen Betrag von einem Euro im Jahr zu haben ist, können die Studenten Bildungsangebote und sonstige Veranstaltungen des fzs nutzen. Bei einer Vollmitgliedschaft steht ihnen Heidbreder zufolge ein uneingeschränktes Abstimmungsrecht bei der Vollversammlung zu. Allerdings koste die Vollmitgliedschaft 80 Cent pro Studierendem im Jahr, also insgesamt knapp 18 000 pro Jahr. Der fzs vertritt auf Bundesebene die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Interessen von knapp 850 000 Studierenden an etwa 80 deutschen Hochschulen.

Während bis auf den RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten, Studentenunion) und die Liberalen (LHG) alle Listen die Zivilklausel befürworten, ist laut Heidbreder das Ergebnis in puncto fzs-Mitgliedschaft noch völlig offen.

Die Hochschulwahlen 2013 finden vom morgigen Dienstag, 22. Januar, bis Donnerstag, 24. Januar, statt. Wählen können die Studierenden an diesen Tagen in der Zeit von 10 bis 15 Uhr in folgenden Wahllokalen:

• Zentrales Wahllokal, Mönchebergstraße 19, Raum 0590 (Wahlamt)

• Nora-Platiel-Straße 3, Foyer vor dem Hörsaal 0117

• Menzelstraße 13, vor dem Hörsaal Nordbau

• Wilhelmshöher Allee 73, Säulenhalle 1

• Heinrich-Plett-Straße 40, Raum 1404

• Witzenhausen: Steinstraße 19, Zeichensaal (mkx)

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