Verhandlung gegen Pegida-Gründer Viehmann vor dem Amtsgericht

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Michael Viehmann im Gerichtssaal.

Kassel. Wegen des Verdachts der Volksverhetzung steht Michael Viehmann (48), Gründer der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in Kassel („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") am Donnerstag vor dem Amtsgericht.

Ihm wird vorgeworfen, auf seiner Facebook-Seite das Bild eines mutmaßlich toten Kleinkindes gezeigt und mit einem antisemitischen Kommentar versehen zu haben. Der Post, so die Anklage der Staatsanwaltschaft, soll geeignet gewesen sein, einen „Anreiz zu einer feindseligen Haltung gegenüber Juden“ zu geben.

Es ist bereits der vierte Versuch, die Straftat vor Gericht zu ahnden. Zweimal wurde im Juli und August 2015 die angesetzte Hauptverhandlung wieder aufgehoben, beim dritten Anlauf im Dezember konnte keine Entscheidung gefällt werden. Die Verhandlung wurde nach einer Dreiviertelstunde vertagt. Grund: Viehmann gab an, Opfer von Hackern geworden zu sein.

Diese sollen widerrechtlich Zugriff auf seine Facebook- Seite genommen haben und für die strafrechtlich relevanten Eintragungen verantwortlich sein. Daraufhin hatte der Richter bestimmt, dass nun ein Sachverständiger ermitteln soll, ob Viehmann selbst der Eintrag auf Facebook zuzuordnen ist oder ob er Opfer von Hackern wurde.

Zu der heutigen Verhandlung, die um 9 Uhr im Saal D 217 beginnen soll, ist ein Zeuge geladen.

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