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Verkehrsversuche kommen in Kassel erneut auf den Tisch

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Pop-Up-Aktion 2021: ein Radstreifen an der Kohlenstraße
Gab’s schon bei der Pop-Up-Aktion 2021: ein Radstreifen an der Kohlenstraße. Die Koalition beantragt nun den Radstreifen an Tischbein-, Kohlen- und Druseltalstraße zwischen Kantstraße und Döncheweg. © Florian Hagemann

Der Antrag von Grünen, CDU und FDP zu Verkehrsversuchen für Kassel war in der letzten Stadtverordneten-Sitzung aus Zeitgründen nicht mehr behandelt worden. Am Montag wird er im Mittelpunkt stehen.

Kassel – Die von den Grünen geforderten und von der FDP zunächst abgelehnten Verkehrsversuche stellten einen Knackpunkt der Verhandlungen um die Jamaika-Koalition in Kassel dar. Der nach Gründung des Bündnisses von Grünen, CDU und FDP gemeinsam vorgelegte Antrag zu Verkehrsversuchen für Kassel war in der Dezember-Sitzung der Stadtverordneten aus Zeitgründen nicht mehr behandelt worden. Nun wird er am Montag, 23. Januar, im Mittelpunkt der ersten Stavo-Sitzung 2023 stehen.

Die Stadtverordnetenversammlung beginnt um 16 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Mit dem Antrag der Jamaika-Koalition soll der Magistrat damit beauftragt werden, für folgende Verkehrsversuche auf Kasseler Nebenstrecken die Vorbereitungen zu treffen:

Für folgende Maßnahmen/Verkehrsversuche im Kasseler Hauptstraßennetz sollen laut Antrag zunächst die Auswirkungen durch Simulationen, Berechnungen oder Kombinationen aus beiden untersucht werden:

Die öffentliche Debatte über die von der Jamaika-Koalition beantragten Verkehrsversuche in Kassel wird mit Spannung erwartet. Weitere Tagesordnungspunkte, die in der Sitzung zur Diskussion stehen, sind der Bebauungsplan „Lossegrund“ und die von der SPD geforderte Aufnahme der Paul-Julius-von-Reuter-Schule in das „Finanzierungsprogramm der GWGpro“. Die Fraktion der Linken hat die Anträge „Günstigen Wohnraum gewinnen – Ferienwohnungssatzung erstellen“ und „Sozialwohnungsquote erhöhen“ eingebracht.

Mit der fraktionslosen Stadtverordneten Jennifer Rieger (Die Partei) haben die Linken zudem einen Resolutionsantrag vorgelegt. Danach soll die Stadt Kassel den Angriffskrieg der Türkei gegen Rojava verurteilen und die dortige Selbstverwaltung unterstützen. (Andreas Hermann)

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