NVV geht Klagen nach

Niedriglöhne: NVV will  Vorwürfe gegen Frölich prüfen

Kassel. Viel Verantwortung für vergleichsweise wenig Lohn: Diese Formel trifft auf viele Fahrer von Busunternehmen zu. Ein Bruttostundenlohn von unter zehn Euro, wie ihn die Frölich Bus GmbH, mindestens einem ihrer Mitarbeiter zahlte, gilt aber selbst unter Busfahrern als absoluter Niedriglohnbereich.

Weil der Verdacht besteht, dass Frölich sich damit nicht an seine Verträge für den Linienverkehr hält, will der NVV nun eine Überprüfung einleiten.

Aus Sicht des für die Busbranche zuständigen Ver.di-Gewerkschaftssekretärs Andreas Jung ist es „moralisch verwerflich“, dass Frölich derart niedrige Löhne zahlt. Vor allem deshalb, weil Geschäftsführer Bernd Frölich nicht nur Mitglied im Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) sei, sondern darüber hinaus noch als Vorsitzender der nordhessischen Fachgruppe eine Funktion in dem Arbeitgeberverband habe. „Frölich müsste mit gutem Beispiel vorangehen und sich an dem von der LHO verhandelten Tarif halten. Das ist eine interessante Auslegung von Tariftreue“, findet Jung.

Frölich selbst verweist darauf, dass er kein tarifgebundenes Mitglied beim LHO sei. Zudem habe es sich bei den 9,25 Euro um ein Einstiegsgehalt gehandelt, das nach wenigen Monaten gestiegen sei. Aus den der HNA vorliegenden Arbeitsvertragsunterlagen ist ersichtlich, dass der Lohn nach etwa einem Jahr auf 9,60 Euro stieg.

Für den NVV sei dies eine „handfeste Information“, dass sich Frölich möglicherweise nicht an die Vereinbarungen gehalten hat, die für Busfirmen gelten, die auf NVV-Linien fahren, sagt Sabine Herms. Die Sprecherin des Verkehrsverbundes verweist allerdings darauf, dass die vertragliche Pflicht zur Bezahlung nach LHO-Tarif „in verschiedenen Wellen“ eingeführt worden sei, und zwar zwischen 2005 und 2008. Bei den gut 20 Linien, die Frölich derzeit als direkter Auftragnehmer des NVV fahre, sei diese Pflicht noch nicht festgeschrieben worden.

Allerdings fahre die Firma in etwa gleichem Umfang auch als Subunternehmer für andere Vertragspartner des NVV im Linienverkehr. Auch dabei, so Herms, müsste Frölich gegebenenfalls die LHO-Standards einhalten. „Es ist für uns aber schwer zu kontrollieren, ob sich die Firmen auch an die Verträge halten“, sagt Herms. „Wir können aus Datenschutzgründen nicht verlangen, dass uns die Arbeitsverträge der Fahrer vorgelegt werden.“

Der Fahrer, der sich der HNA offenbart hat, behauptet, dass er kein Einzelfall sei. Viele Exkollegen bei Frölich hätten weniger als zehn Euro pro Stunde verdient.

Bernd Frölich wehrt sich gegen die Vorwürfe. Er bestätigt zwar, Stundenlöhne von 9,25 Euro gezahlt zu haben, doch großzügigere Pausen- und Freizeitregelungen in seiner Firma würden eine niedrigere Bezahlung rechtfertigen. „Da kommt man wieder auf LHO-Niveau“, sagt Frölich.

Nach Angaben des Fahrers gibt es zwar längere Zeiten zur Vor- und Nachbereitung des Busses, „aber nur auf dem Papier“.

Das sagt Bernd Frölich

Busunternehmer Bernd Frölich sagt, er sei überzeugt, das seine firmeninternen Gehaltsregelungen mit den Vorgaben des NVV vergleichbar seien. Sein Kernargument: Bei Frölich würden weniger unbezahlte Pausenzeiten abgezogen, als der LH-Tarif vorsehe. Damit bekomme ein Fahrer pro Arbeitstag 40 Minuten mehr bezahlt, was im Effekt einer Steigerung des festgeschriebenen Stundenlohnes um 63 Cent entspreche. Gegenüber der HNA kündigte Frölich an, er wolle sich mit seiner Firma „spätestens bis Ende 2013“ der Tarifbindung innerhalb des Omnibusverbandes unterwerfen, dem das Unternehmen erst seit Anfang des Jahres angehört. Nur „übergangsweise“, so Frölich, habe er sich eine tariflose Mitgliedschaft ausbedungen, weil er in der Belegschaft des großen Busunternehmens „keine Zwei-Klassen-Gesellschaft“ wolle. Zur Erläuterung verweist er darauf, dass Buslinien von öffentlichen Verkehrsträgern nach einer Reihe von Jahren neu ausgeschrieben werden und das Unternehmen eine Weile brauche, um geänderte Vertragsbedingungen in seinen betrieblichen Kalkulationen – und somit auch bei den Arbeitsbedingungen der Busfahrer – umzusetzen. (asz)

Das sagt Ver.di

Für die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di fehlt es an einem Tariftreuegesetz, das Auftragnehmer eines öffentlichen Vergabeverfahrens verpflichtet, einen tariflich festgelegten Lohn zu zahlen. Derzeit gebe es kaum eine rechtliche Handhabe, gegen Missstände vorzugehen, sagt der für den Bereich Verkehr zuständige Gewerkschaftssekretär Andreas Jung. Löhne von 9,25 Euro seien zwar inakzeptabel, aber gesetzlich nicht zu unterbinden. Deshalb müsse der NVV, wenn er bei der Vergabe seiner Linien festlege, dass der LHO-Tarif einzuhalten sei, dies auch genau kontrollieren. Allzu oft würden sich Busfirmen, die unter LHO-Tariflohn zahlen, damit herausreden, dass es für ihre Fahrer zusätzliche Vergünstigungen und Sonderzahlungen gebe. Eine möglicherweise gewährte Gratifikation ist aus Sicht von Jung aber kein Ersatz für einen festgelegten Stundenlohn nach LHO-Tarif. Dieser liegt seit August 2012 bei 10,81 Euro. (bal)

Das sagt der Omnibus-Verband

Der Geschäftsführer des Landesverbandes Hessischer Omnibusunternehmer (LHO), Volker Tuchan, will mit Frölich über die Vorwürfe sprechen. „Wir haben als Verband ein Interesse daran, dass sich unsere Mitglieder an den Tarif halten“, sagt Tuchan. Er mutmaßt, dass Frölich möglicherweise das LHO-Lohnniveau erreicht, wenn andere Zuschläge für die Fahrer hinzugezählt würden. „Auf der sicheren Seite ist man natürlich, wenn man sich einfach an unseren Stundenlohn hält.“ Der Arbeitgeberverband LHO bietet seinen Mitgliedern eine Mitgliedschaft mit und ohne Tariftreue an. Frölich gehört zur zweiten Gruppe, ist aber Vorsitzender der ÖPNV-Fachgruppe Nordhessen. (bal)

Rubriklistenbild: © dpa

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