Aus Kostengründen lässt das Land Unterlagen zur Stimmabgabe zentral von Südhessen aus versenden

Wahlpost geht über Eschborn

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Im Kasseler Rathaus bereiten Johanna Oberg (links) und Sandra Austen die Unterlagen zur Briefwahl vor. Versendet werden die Umschläge von der Williams Lea GmbH, einer Tochterfirma der Deutschen Post in Eschborn.

Kassel / Eschborn. Über Eschborn geht jeder Brief mit Unterlagen zur Stimmabgabe, den die Wahlbüros der Städte und Gemeinden in Hessen an die Wähler schicken. Dort hat die Post-Tochter Williams Lea GmbH einen Standort, der den Versand der Briefwahlunterlagen im Auftrag des Landeswahlleiters abwickelt.

In den Briefwahlbüros der hessischen Städte und Gemeinden werden die Unterlagen vorbereitet. Die korrekte Frankierung und Auszeichnung sowie den Versand übernimmt dann die Williams Lea GmbH in Eschborn.

Grund ist die Volksabstimmung über die Schuldenbremse, die mit der Kommunalwahl am Sonntag stattfindet. Denn Kosten für Abstimmungen, bei denen das Land Hessen beteiligt ist, müsse auch das Land übernehmen, erklärt Rolf Meireis, stellvertretender Landeswahlleiter.

Der Einfachheit halber habe das Land dazu einen Vertrag mit der Deutschen Post abgeschlossen, der über die Williams Lea GmbH abgewickelt werde. So müsse nicht jede einzelne der 426 hessischen Gemeinden ihre Rechnung vom Land begleichen lassen.

Als Großkunde bekomme das Land Rabatte, die einzelnen Kommunen nicht gewährt werden. Was die Kommunalwahl in diesem Jahr kostet, lasse sich erst im Nachhinein beziffern. Aber Erfahrungswerte gebe es unter anderem von der Bundestagswahl 2009, sagt Meireis. Durch die Rabatte für den Versand von Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen habe das Land damals mehr als eine halbe Million Euro gespart.

Zustande kommen die Kostenvorteile, weil der Großteil der Sendungen als Info-Post aufgegeben werde, sagte Meireis. Eine Sendung kostet 25 Cent. Anders als ein Standardbrief, der 55 Cent kostet, habe Info-Post eine längere Laufzeit und werde in der Regel nach vier Tagen zugestellt. Durch den Umweg über die Post-Tochter Williams Lea GmbH, die den Auftrag in diesem Jahr erstmals abwickelt, sei eine Laufzeit von fünf Tagen vereinbart worden. In Dutzenden Fällen wurde diese nun nicht eingehalten.

„Das ist ein erprobtes Verfahren.“

Rolf Meireis, stellvertretender Landeswahlleiter

Wegen der längeren Laufzeit setze man nur bis zum zehnten Tag vor der Wahl auf die kostengünstige Info-Post, sagt Meireis. Alle Unterlagen, die danach verschickt werden, gehen per teurerem Standardbrief auf den Weg, der nach ein bis zwei Tagen am Ziel sein soll. Hier dürfte es nun keine Verzögerungen mehr geben.

Bei den vergangenen fünf Wahlen sei die Zusammenarbeit stets gut verlaufen, betonten sowohl Meireis als auch Post-Sprecher Thomas Kutsch. „Das ist ein erprobtes Verfahren“, sagt Meireis. Bislang sei es zur allgemeinen Zufriedenheit abgewickelt worden.

Geplant sei, die Zusammenarbeit auch bei der nächsten Wahl fortzusetzen. Die Ursachen für die bekannt gewordenen Verzögerungen werde man sich dennoch genau ansehen, sagte Meireis.

Von Claas Michaelis

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