Ortsbeiräte: Parteien haben Probleme, Kandidaten und Nachrücker zu finden

Da waren es nur noch sieben

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Grüne Schatten: Unser Foto zeigt den Ortsbeirat Rothenditmold mit von links Nebi Pala (Ausländerbeiratsvertreter), Ulrike Lösking (SPD), Heinrich Rüppel (Schriftführer), Rolf Lösking (Ortsvorsteher), Karl-Otto Cyriax (SPD), Kordula Wyrwich (parteilos für SPD), Alparslan Cansu (als Schatten dargestellt, weil er aus beruflichen Gründen wegzog), Roland Weber (CDU), Norbert Hornemann (CDU), Hans Roth (AUF Kassel). Hinten als Schatten Joachim Fahrenbach (Grüne), der gar nicht antrat.

Kassel. Nur wenige Monate nach der Kommunalwahl besteht der Ortsbeirat Rothenditmold statt aus neun nur noch aus sieben Mitgliedern. Denn die Grünen mit zwei Sitzen sind dort gar nicht mehr vertreten.

Ein Kandidat war sogleich zurückgetreten. Alparslan Cansu, der auch zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt wurde, hat aus beruflichen Gründen seinen Wohnort gewechselt. Jetzt muss neu gewählt werden. Und der einzige Nachrücker auf der Liste von den Grünen ist erkrankt.

Im Ortsbeirat Süd hat die SPD ähnliche Probleme: Wegen des Fehlens von Nachrückern sind statt vier Sitzen nur drei besetzt. Die CDU hat keinen einzigen Nachrücker in Wesertor, sollte das einzige Mitglied dort ausfallen.

Das wirft ein Schlaglicht auf die Situation der 23 Ortsbeiräte in Kassel. Insbesondere große Parteien wie CDU und SPD äußern Probleme, genügend Kandidaten aufzustellen und Nachrücker zu finden. Noch vor der Kommunalwahl waren Überlegungen, die Zahl der Stadtteilgremien oder wenigstens deren Vertreter zu reduzieren, nicht denkbar. Norbert Sprafke, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Kassel-Stadt und Ortsvorsteher von Wehlheiden, schlägt neue Töne an: Er könne sich vorstellen, die Zahl der Mitglieder an die demografische Entwicklung anzupassen. So wichtig die Gremienarbeit in den Stadtteilen sei: Besonders für Jüngere sei es schwierig, sich für fünf Jahre festzulegen, weil die Arbeitswelt eine immer höhere Flexibilität erfordere. Auch die Anzahl der 22 SPD-Ortsvereine werde bei einer Konferenz am 29. September auf den Prüfstand gestellt. Statt 6500 SPD-Mitglieder Mitte der 1970er-Jahre gebe es aktuell nur noch 1600, sagt er.

Nach Informationen der HNA laufen die Überlegungen der CDU in dieselbe Richtung, die Zahl der Ortsbeiratsmitglieder zu reduzieren.

OB Bertram Hilgen, vor Jahren noch ein großer Verfechter der Stadtteilgremien, die er stärken wollte, bezog zu diesem Thema auf HNA-Anfrage keine Stellung.

Für die Grünen sind Ortsbeiräte ein wichtiges Bindeglied zwischen der Stadtverwaltung und der Stadtgesellschaft. Grünen-Fraktionschef Gernot Rönz will an der aus seinen Augen bewährten Form festhalten. Die Linken kritisieren ihre fehlenden Gestaltungsmöglichkeiten und fordern, dass sie mehr Gewicht bekommen sollten.

Die FDP bleibt bei ihrer Haltung: Wegen der demografischen Entwicklung will sie die Anzahl der Stadtteilgremien reduzieren. Die Partei sieht auch finanzielle Ersparnisse.

Von Beate Eder

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