JVA Wehlheiden: Nachts nur zwei Pfleger im Knast

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Behandlung hinter Gittern: Ins Zentralkrankenhaus nach Wehlheiden kommen Gefangene aus ganz Hessen.

Kassel. Im Zentralkrankenhaus (ZKH) in Wehlheiden, in dem Gefangene aus ganz Hessen behandelt werden, arbeiten nachts und an den Wochenenden größtenteils nur noch zwei Pflegekräfte.

Das bestätigt Dr. Hans Liedel, Sprecher des Justizministeriums, auf Anfrage der HNA.

Die Reduzierung des Pflegepersonals sei von der Anstaltsleitung der Justizvollzugsanstalt Kassel I entschieden worden, sagt Liedel. Das Ministerium stehe aber hinter der Entscheidung. „Wir halten zwei Pflegekräfte für ausreichend. Jedes Personal muss vom Steuerzahler bezahlt werden.“

Laut Anstaltsleiter Jörg-Uwe Meister haben in diesem Jahr in über der Hälfte aller Nacht- und Wochenenddienste nur zwei Pflegekräfte gearbeitet. In der restlichen Zeit seien drei Pfleger im Dienst gewesen. Im ZKH gibt es vier Stationen mit 69 Betten.

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In diesem Jahr seien bislang im Durchschnitt 53 Inhaftierte gleichzeitig behandelt worden. Das entspricht einer Bettenauslastung von 77 Prozent.

Insider der JVA sprechen hingegen von einer Überforderung des Pflegepersonals, das an seine Grenzen stoße. Eine adäquate Versorgung sei per Dienstplan nicht mehr möglich. Die Krankenpfleger müssten von den Bediensteten der JVA Kassel I unterstützt werden.

Ohne Hilfe des allgemeinen Vollzugsdienstes sei man zum Beispiel nicht mehr in der Lage, am Abend die Medikamente an die Gefangenen zu verteilen. Wenn er als Vollzugsbeamter aber auf der Krankenhausstation aushelfe, dann verstoße er gegen geltendes Recht, sagt ein Mitarbeiter der JVA.

Denn es gibt entsprechende Beschlüsse des Oberlandesgerichts Frankfurt zur ärztlichen Schweigepflicht. Dort heißt es unter anderem, dass die Daten des Gefangenen über seinen Gesundheitszustand der ärztlichen Schweigepflicht unterliegen und dessen „informationeller Selbstbestimmung“. „Auch im Rahmen einer ärztlichen Untersuchung/Anamnese erhobene Daten dürfen folglich in der Regel nicht gegenüber der Anstaltsleitung offenbart oder allgemein zugänglich gemacht werden.“ (3 Ws 24/11 StVollz)

Eine der beiden Pflegekräfte im Knastkrankenhaus muss sich zudem in der Zentrale mit Rufanlage und Monitorüberwachung aufhalten. Dann bleibt nur noch ein Krankenpfleger, der sich um die medizinische Versorgung der Patienten kümmert.

In dem Krankenhaus gibt es Ein- bis Vierbettzimmer. Wenn nachts ein Patient in einem Vierbettzimmer Hilfe benötigt, muss erst Verstärkung vom Gefängnis gerufen werden. Denn ein Erlass verbietet, dass eine Zelle geöffnet wird, wenn sich dort mehr Gefangene befinden, als Bedienstete vor Ort sind.

Das sei eine bundesweite Regel, sagt Ministeriumssprecher Liedel. Um nicht gegen diese zu verstoßen, würden dann Bedienstete aus der JVA gerufen. Wenn Verdacht auf einen Notfall bestehe, liefen die Beamten schnell ins Krankenhaus, um auszuhelfen. In der Vergangenheit war wiederholt Kritik an der knappen Personaldecke in der Justizvollzugsanstalt Kassel I in Wehlheiden laut geworden.

Von Ulrike Pflüger-Scherb

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