Interview mit Justizsprecher

Bestechung hinter Gittern? Ermittlung gegen Beamten des Wehlheider Knasts

Wolfgang Ommert.

Kassel. Ein Justivollzugsbeamter wird verdächtigt, Handys und Drogen in das Wehlheider Gefängnis geschmuggelt zu haben. Über das Thema Bestechung hinter Gittern sprachen wir mit Wolfgang Ommert, Sprecher im hessischen Justizministerium.

Wie häufig wird gegen Bedienstete von Justizvollzugsanstalten ermittelt und weshalb? 

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Wolfgang Ommert:  Ermittlungen gegen Bedienstete von Justizvollzugsanstalten, auch wegen möglicher Bestechungsdelikte, kommen vor, sind aber seltene Ausnahmefälle. Stehen irgendwie geartete Verdachtsmomente eines strafrechtlich relevanten Vorwurfs gegen einen Bediensteten im Raum, wird in jedem Fall die Staatsanwaltschaft unterrichtet. Besonders wichtig sind dabei zwei Hinweise: Die Bediensteten des hessischen Justizvollzugs sind sorgfältig ausgewählt und ausgebildet und versehen ihren verantwortungsvollen Dienst zuverlässig. Verfehlungen im Einzelfall sind dabei – wie bei allen Berufsgruppen – nicht völlig ausgeschlossen. Sie rechtfertigen aber in keiner Weise generelle Zweifel an der Zuverlässigkeit der Bediensteten des Justizvollzugs.

Viele Ermittlungsverfahren werden sicher auch eingestellt? 

Ommert: Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bedeutet keinerlei Schuldnachweis. Vielmehr kann sich ergeben, dass das Ermittlungsverfahren nach Durchführung der Ermittlungen mangels Tatverdacht einzustellen ist.

Sicherlich gibt es auch Gefangene, die mit Behauptungen Mitarbeiter des Gefängnisses zu Unrecht beschuldigen? 

Ommert: Beschuldigungen, die zu Unrecht von Gefangenen gegen Bedienstete erhoben werden, kommen vor. Selbstverständlich wird allen Verdachtsmomenten äußerst gründlich nachgegangen. Bei der Bewertung ist stets zu prüfen, ob ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt gegeben ist. Selbst wenn nur vage Verdachtsmomente im Raum stehen, wird vorsorglich die Staatsanwaltschaft unterrichtet.

Wie werden die Mitarbeiter geschult, wie sie mit Bestechungsversuchen von Inhaftierten umgehen sollen? 

Ommert: Für unsere Bediensteten besteht eine Meldepflicht, wenn sie Bestechungsversuchen durch Gefangene ausgesetzt sind oder solche beobachten. Bereits im Rahmen der Ausbildung werden alle Anwärter zu der Thematik „Straftaten im Amt“ belehrt und geschult. Darumntr fallen auch die Bestechungsdelikte fallen.

Wie häufig werden die Taschen der Mitarbeiter am Ein- beziehungsweise Ausgang kontrolliert?

Ommert: Mindestens viermal im Jahr finden anlassunabhängige Ein- und Auslasskontrollen von Anstaltsbediensteten statt. Selbstverständlich können die Anstalten darüber hinaus im Einzelfall zusätzliche Taschenkontrollen anordnen.

Welche Gegenstände dürfen Inhaftierte überhaupt besitzen? 

Ommert: Gefangene dürfen in angemessenem Umfang eigene Gegenstände für die Freizeitgestaltung, wie beispielsweise ein Fernsehgerät, Hygieneartikel und Sportkleidung, in Besitz haben. Der Umfang der Gegenstände bestimmt sich danach, dass der Haftraum übersichtlich bleiben muss, um die Haftraumkontrollen nicht zu erschweren. Insbesondere sind Waffen, Betäubungsmittel und Mobiltelefone verboten.

Man hört die verrücktesten Geschichten über Schmuggel von Drogen in den Knast. Können Sie Beispiele nennen? 

Ommert: In einem Fall wurde eine 80-jährige, an Demenz erkrankte Großmutter dazu versucht zu missbrauchen, Drogen für ihren Enkel einzuschmuggeln. In einem anderen Fall hat eine 76-jährige Mutter versucht, Betäubungsmittel beim Besuch für ihren Sohn einzubringen. Die Bekämpfung des Drogenmissbrauchs in den hessischen Justizvollzugsanstalten hat oberste Priorität. Unter anderem werden zu diesem Zweck vier Diensthundeführer mit ihren Drogenspürhunden, die auch die Besucherkontrolle unterstützen, eingesetzt.

Zur Person

Wolfgang Ommert (58) ist seit Anfang des Jahres Sprecher im hessischen Justizministerium. Zuvor arbeitete Ommert über 20 Jahre für den Hessischen Rundfunk. Der gelernte Journalist studierte Kommunikation an der Universität Kassel. Ommert lebt in Wiesbaden und hat einen Sohn.

Von Ulrike Pflüger-Scherb

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