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Kasseler Friedensforum kämpft weiter gegen Aufrüstung

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Von: Christina Hein

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Demonstration Friedensforum Kassel 1981
Friedensforum Kassel bei einer Demonstration in Kassel 1981 © Lothar Koch

Er ist seit 28 Jahren ein fester Termin im Kalender von Friedensaktivisten wie Rolf Wekeck. Das Kasseler Friedensforum lädt für Samstag, 4. Dezember, erneut zu einem bundesweiten Friedensratschlag ein.

Kassel. Wegen Corona muss der Kasseler Friedensratschlag in diesem Jahr digital stattfinden. Unter dem Motto: „Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg – Aufbruch für Abrüstung und Frieden“ wollen die Aktiven aus örtlichen und regionalen Friedensinitiativen die aktuelle Politik analysieren und Pläne für die Zukunft diskutieren.

Rolf Wekeck und Birgit von Malzahn
Rolf Wekeck und Birgit Malzahn vom Kasseler Friedensforum © Christina Hein

Die drei zentralen Forderungen der Veranstaltung, „Nein zu Atomwaffen!“, „Nein zur Bewaffnung von Drohnen!“ sowie: „Auslandseinsätze beenden!“ bekommen angesichts des Koalitionsvertrags eine Aktualität, sagt Rolf Wekeck: „Die Bereitschaft der neuen Bundesregierung, im März als Beobachter an der Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag teilzunehmen, kann ein erster Schritt in die richtige Richtung sein.“ Folgen müsse die Unterschrift im Vertrag über den Abzug der in Büchel gelagerten Atomwaffen und der Verzicht auf den Kauf atomwaffenfähiger Kampfjets. Hier sei der Bundestag 2010 mit seinem Beschluss zum Abzug der Atomwaffen schon weiter gewesen.

„Völlig unverständlich“, sei für Wekeck, dass die SPD ihre ablehnende Haltung zur Bewaffnung von Drohnen aufgegeben habe. Unter der Vorgabe, dies diene dem Schutz von Soldaten. Doch für Soldaten sei es dienlicher, wenn die verantwortlichen Politiker vor den Einsätzen über ein mögliches Ende berieten. Das Beispiel Afghanistan habe gezeigt, „dass dies vor blinder Bündnistreue nicht geschieht“.

Wegen der Aussage im Koalitionsvertrag, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für „internationales Handeln“ zu investieren, müsse eine „massive Aufrüstung“ befürchtet werden. Denn auch bei der neuen Bundesregierung werde Hilfe für Länder der Dritten Welt nicht im Vordergrund stehen, so Wekeck, und von ziviler Konfliktprävention sei im Koalitionsvertrag kaum die Rede.

Der Friedensratschlag, eine Veranstaltung des Bundesausschusses Friedensratschlag und des Kasseler Friedensforums mit Unterstützung des Offenen Kanal Kassel, beginnt am 4. Dezember um 11 Uhr.

Vorgesehen sind mehrere Referate unter anderem von Jörg Kronauer zur „Russlandpolitik westlicher Mächte“, von Christoph Marischka zu „Deutsche Afrikapolitik am Beispiel Sahel-Zone“ und Erhard Crome: „Deutschland und die EU nach der Bundestagswahl“.

Anmeldung: friedensratschlag-digital.de/anmeldung/

(Christina Hein)

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