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Politbeben in der SPD: Auch Routiniers Decker und Kalveram treten zurück

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Von: Matthias Lohr, Andreas Hermann

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Nicht mehr Fraktionschef der Kasseler SPD: Wolfgang Decker, ehemaliger Landtagsabgeordneter.
Nicht mehr Fraktionschef der Kasseler SPD: Wolfgang Decker, ehemaliger Landtagsabgeordneter. © Fischer, Andreas

Dieser Rücktritt hat es in sich: Wegen der Absage an eine Koalition mit der CDU wirft SPD-Fraktionschef Decker hin und kritisiert seine Partei scharf. Auch seine Kollegin Kalveram zieht Konsequenzen.

Kassel – Der Machtkampf in der Kasseler SPD hat weitere personelle Konsequenzen. Der Ex-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Wolfgang Decker hat seinen Rücktritt erklärt. Wie er gegenüber unserer Zeitung betonte, will er aber Stadtverordneter bleiben. Ähnliches gilt für Deckers Nachfolgerin im Landtag, die den Wahlkreis Kassel-Ost vertretende Esther Kalveram. Sie tritt von ihrem Posten als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin zurück, behält aber ihr Stadtverordnetenmandat.

Hintergrund ist eine Entscheidung des Unterbezirksausschusses, nach dem die Sozialdemokraten weiterhin auf wechselnde Mehrheiten im Stadtparlament setzen und keine Gespräche über eine mögliche Koalition mit der CDU, der FDP und den Freien Wählern führen wollen. Auch Oberbürgermeister Christian Geselle hatte sich für Verhandlungen mit den Christdemokraten stark gemacht.

In einem Schreiben an Parteichef Ron-Hendrik Hechelmann und die Co-Fraktionschefin Ramona Kopec kritisiert Decker in deutlichen Worten die Entscheidung der Partei, die „uns voraussichtlich in die politische Diaspora führen wird“. Das Beharren der SPD auf wechselnden Mehrheiten sei „wie ein politischer Realitätsverlust“ angesichts der Gespräche von Grünen, CDU und FDP über eine Jamaika-Koalition.

Decker versteht nicht, warum die Partei, in der linke Flügel stark vertreten ist, nicht auf erfahrene Leute gehört habe. Neben Geselle hatte sich etwa auch der Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels für Gespräche mit der CDU stark gemacht: „Ich kann diese Fehlentscheidung in meiner jetzigen Leitungsfunktion unmöglich mittragen, denn es geht nicht um irgendeine Sachfrage, sondern um die Zukunft der Kasseler Partei und der Fraktion. Nicht nur nach meiner Einschätzung wird diese Fehlentwicklung Partei und Fraktion in eine Krise führen, die sich über Jahre hinziehen kann.

In einer ebenfalls der HNA vorliegenden Mitgliederinfo erklärt Parteichef Hechelmann, dass sich die FDP vor zwei Wochen positioniert habe, dass sie keine Koalition mit der SPD wolle: „Für eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung hätte ein Bündnis mit der CDU und den Freien Wählern nicht gereicht.“ FDP-Chef Matthias Nölke sagt indes unserer Zeitung, dass dies so nicht stimme. Da die Gespräche mit den Grünen konstruktiver und vertrauensvoller gewesen seien als die mit der SPD, habe man sich lediglich entschieden, „zunächst ausschließlich mit Grünen und CDU über gemeinsame Perspektiven“ zu sprechen.

Zum Rücktritt von Decker erklärte Hechelmann:  „Wolfgang hat vor einem Jahr unserer Fraktion in einer sehr schwierigen Phase mit seiner Arbeit als Co-Vorsitzender sehr wichtige Dienste geleistet. Ich bedauere seinen Rücktritt sehr.“ Ähnlich hatte er bereits am Freitag auf die Rücktritte von Rosa-Maria  Hamacher und Enrico Schäfer im Unterbezirksvorstand reagiert.

Co-Fraktionschefin Kopec bedauert den Rücktritt von Decker sehr, wie sie sagte: „In einer Partei gibt es immer Meinungsverschiedenheiten. Dass einige deswegen persönliche Konsequenzen ziehen, ist traurig.“ Decker zählt wie Geselle zum konservativen Parteiflügel und gilt als Vertrauter des Oberbürgermeisters. Geselle selbst ließ eine HNA-Anfrage zunächst unbeantwortet. 

Auch Esther Kalveram tritt wegen der Entscheidung der SPD, keine Gespräche mit der CDU zu führen, zurück. Als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin war sie auch Teil des Fraktionsvorstands. Die Landtagsabgeordnete, die weiterhin Stadtverordnete bleibt, sagt: „Man darf sich nicht selbst aus dem Spiel nehmen. Das hat die Partei jetzt so entschieden. Ich bin nicht der Typ, der etwas schönredet, was er nicht vertreten kann.“ (Andreas Hermann, Matthias Lohr)

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