Stadtpolitik

Koalitionsverhandlungen in Kassel: Wie viel Grün geht mit wie viel Rot?

Farbtöpfe mit roter und grüner Farbe. Welche roten und welche grünen Schwerpunkte sich durchsetzen lassen, sollen bald schon die am Dienstag aufgenommenen Koalitionsverhandlungen von Grünen und Sozialdemokraten in Kassel zeigen.
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Welche roten und welche grünen Schwerpunkte sich durchsetzen lassen, sollen bald schon die am Dienstag aufgenommenen Koalitionsverhandlungen von Grünen und Sozialdemokraten in Kassel zeigen.

Grüne und SPD in Kassel haben die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Nach Einschätzung ihrer Parteivorsitzenden geht es um Details, bis Juni soll der Vertrag unter Dach und Fach sein.

Kassel – Bei Koalitionsverhandlungen versuchen Parteien, möglichst viele eigene Farbanteile durchzusetzen. So drehen sich seit Dienstag in Kassel auch die Gespräche zwischen den Grünen und der SPD um die Frage: Wie viel Grün geht mit wie viel Rot zusammen, ohne dass einer in der Koalition zu farblos bleibt und ohne dass beim Mischen ein Farbton herauskommt, den beide eigentlich gar nicht gewollt haben.

Die Aufgabe, die eigenen Themen und Schwerpunkte in einen Koalitionsvertrag einfließen zu lassen, gehen Grüne und SPD seit gestern an. Weil das Coronavirus die komplette SPD-Führungsriege mit Quarantäne- und Infektionsfällen betroffen hat, mussten die für vergangene Woche geplanten Koalitionsverhandlungen abgesagt werden. Am Dienstag sind sie wieder aufgenommen worden. Online wohlgemerkt.

Spätestens bis zu den hessischen Schulsommerferien (ab 19. Juli) soll die neue Koalition für Kassel unter Dach und Fach sein. Das betonen die Parteispitzen von Grünen und SPD auf Anfrage. Beide gehen davon aus, dass die Zusammenarbeit schon früher in trockenen Tüchern sein wird, selbst wenn noch einige Fragen zu klären sind.

Wohin die Verhandlungen ihrer Ansicht nach führen sollen, macht die Grünen-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Vanessa Gronemann klar: „Wir wollen einen Politikwechsel in Kassel.“ Und das müsse auch in dem Koalitionsvertrag deutlich werden.

Die Grünen sind erstmals stärkste Kraft in Kassel. Entsprechend wollen sie ihre Schwerpunkte wie Klimaschutz und Radwegeausbau berücksichtigt wissen. Gronemann will auf inhaltliche Differenzen mit der SPD nicht eingehen. Als mögliche Knackpunkte gelten jedoch die Themen, die schon früher für Streit untereinander gesorgt haben: zum Beispiel die Verkehrspolitik, angefangen von separaten Spuren für Radler über Tempo 30 bis zur Parkgebühr. Oder der Standort für das documenta-Institut, die vom Oberbürgermeister immer wieder forcierte Videoüberwachung und der bereits in der Stadtverordnetensitzung am Montag wieder auf der Tagesordnung stehende Kohleausstieg.

Gronemann ist optimistisch, dass die Verhandlungen erfolgreich sein werden. In den Sondierungsgesprächen habe man gesehen, dass es zwischen Grünen und SPD die meisten Schnittmengen gebe. Dass der eigentlich angedachte Zeitplan wegen der Coronafälle nicht mehr einzuhalten sei, bezeichnete Gronemann als „nicht dramatisch“. Ursprünglich wollten die Grünen bereits Ende Mai die Kreismitgliederversammlung über die Koalitionsfrage abstimmen lassen. Jetzt sei es das Ziel, die Verhandlungen bis Anfang/Mitte Juni abzuschließen, kündigt die Parteivorsitzende an.

In der Kasseler SPD entscheiden ebenfalls die Mitglieder über die Koalitionsfrage. Der für 26. Juni angesetzte Unterbezirksparteitag wäre eine Gelegenheit. Vorsitzender Ron-Hendrik Hechelmann ist sich sicher, dass bis dahin die Verhandlungen abgeschlossen sind und die Zusammenarbeit beschlossen werden kann. „Vermutlich geht das sogar noch früher.“

In den Sondierungsgesprächen habe man eine gute Grundlage gelegt, so Hechelmann. Die Grundausrichtung stimme etwa bei Themen wie Klimaschutz überein. Nun gehe es darum, die Detailfragen zu klären, etwa beim Thema Mobilität und Verkehr.

Nach Aussage der Parteivorsitzenden müssen Grüne und SPD demnach ihren Willen zur festen Zusammenarbeit gar nicht mehr ausloten. Offenbar wird nur noch um Details verhandelt, ist die grün-rote Koalition in Kassel also nur noch eine Frage der Zeit.

Vanessa Gronemann, Vorsitzende der Kasseler Grünen
Ron-Hendrik Hechelmann, Vorsitzender der SPD Kassel

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