Am Verwaltungsgericht Kassel wurden im vergangenen Jahr über 450 neue Fälle verhandelt

Wieder mehr Asylverfahren

Bleiben oder nicht? Die Zahl der Asylverfahren vor dem Verwaltungsgericht Kassel hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt. Unser Archivbild zeigt ein Asylbewerberpaar im niedersächsischen Oldenburg. Archivfotos: dpa, Gehlen

Kassel. Es geht um Atomkraftwerke, Müllgebühren, Flughäfen, Schul- oder auch Beamtenrecht. „Entscheidungen, die am Verwaltungsgericht getroffen werden, sind oft von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung“, sagt Lutz Schröder, Präsident des Kasseler Verwaltungsgerichts (VG). Das sei vielen Menschen allerdings nicht bewusst.

Am häufigsten mussten sich die Verwaltungsrichter im Jahr 2010 allerdings mit dem Asylrecht auseinandersetzen. Mit 450 neuen Fällen sei die Zahl der Asylverfahren im vergangenen Jahr um mehr als das doppelte gestiegen, sagt Schröder. Im Jahr 2009 warem es 211 Fälle. Afghanen, Iraker, Iraner und Kurden machten das Gros unter den Antragstellern aus. Allerdings sei die Zahl der Asylverfahren nicht mehr so hoch wie in den 90er-Jahren, als sie etwa die Hälfte aller Fälle am VG ausmachten.

Weitere große Rechtsgebiete am VG waren 2010 das Ausländerrecht (164 Verfahren), das Ausbaubeitragsrecht (101), das Besoldungsrecht (82) und das Fahrerlaubnisrecht (79).

Lutz Schröder

Insgesamt sprachen die 15 Richter in sieben Kammern im vergangenen Jahr in 1127 Verfahren in erster Instanz Recht. Laut Schröder hat sich die Verfahrensdauer weiter verkürzt. Eingegangene Klagen, so genannte Hauptsacheverfahren, wurden durchschnittlich innerhalb von zehn Monaten entschieden. Ein Jahr zuvor hatte die Bearbeitungszeit für Klageverfahren durchschnittlich noch bei über einem Jahr gelegen (13,2 Monate). Besonders bei den Asylklageverfahren habe sich die Verfahrensdauer von 17,6 Monate im Jahr 2009 auf 8,8 Monate verkürzt.

Um die Verwaltungsgerichtsbarkeit einer breiten Öffentlichkeit näher zu bringen, planen die Richter aus der Tischbeinstraße eine Kooperation mit Kasseler Schulen, eine Zusammenarbeit mit Lehrern, die Politik oder Sozialkunde unterrichten. Das erklärte Schröder anlässlich des Jahrespressegesprächs des VG. Die Richter wollen in die Schulen gehen, um über ihre Arbeit zu berichten. Natürlich seien die Schüler auch im Verwaltungsgericht auch als Zuschauer bei Verhandlungen willkommen. (use)

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