Wiesbaden. Die ausgelaufene Versenkerlaubnis für den Kasseler Düngemittelkonzern K+S und der langfristige Umgang mit dem Bewässern des Kalireviers an der Werra für eine lautstarke Debatte gesorgt.
Das Thema hatte die Fraktion Die Linke auf die Tagesordnung gebracht. Die Rede der Abgeordneten Marjana Schott (Wahlkreis Kassel Stadt) ging in den Rufen der anderen Parteien aber größtenteils unter.
Zusätzlich musste sich Schott von der Vize-Landtagspräsidentin Heike Habermann (SPD) rügen lassen. Sie hatte der Grünen-Abgeordneten Sigrid Erfurth vorgeworfen, Ministerin Priska Hinz bezüglich des Kalikonzerns beim Lügen zu helfen.
Schott kritisierte, der Masterplan Salzreduzierung reiche nicht aus, um die Umwelt angemessen zu schützen. Die Grünen-Abgeordnete Sigrid Erfurth und Ministerin Hinz stellten dagegen die jüngsten Entwicklungen als Fortschritt dar: Die Einigung der Flussgebietsgemeinschaft Weser auf einen Masterplan gehöre dazu und sei ein Verdienst von Hinz, sagte Erfurth.
Hinz geht davon aus, dass eine vorübergehende Versenkerlaubnis zur Laugenentsorgung in Kürze erteilt wird. Für diese, warnte die Fraktion der Linken im Landtag, gebe es „weder eine sachliche noch eine gesetzliche Grundlage“.
Die Ministerin selbst sieht in dem Pilotprojekt, Lauge einzudicken und unter Tage einzulagern, längerfristig eine neue Chance zur Entsorgung. Funktioniere dieses Modell, könne womöglich auf eine Abwasserpipeline zur Oberweser verzichtet werden - trotzdem müsse diese als eine Art Absicherung bis 2018 genehmigungsfähig sein, damit die Versenkung bis 2021 beendet werden könne.