Stadt Kassel sieht Schuld auf Seite der Investoren und Architekten

Kasseler Bauherren klagen über langes Warten auf Baugenehmigung

Im Bausektor ist von Krise noch keine Spur: Wie hier auf dem Harleshäuser Feldlager entstehen derzeit an vielen Stellen in Kassel Neubauten. So manchem Bauherren dauern die Genehmigungen aber zu lange.
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Im Bausektor ist von Krise noch keine Spur: Wie hier auf dem Harleshäuser Feldlager entstehen derzeit an vielen Stellen in Kassel Neubauten. So manchem Bauherren dauern die Genehmigungen aber zu lange.

Kassel – Viele Bauherren klagen dieser Tage. Ihre Beschwerden richten sich gegen die Kasseler Bauaufsicht. Der Tenor: Die Bearbeitung von Baugenehmigungen würde – offenbar auch wegen Corona – oft ein halbes Jahr oder länger dauern. Deshalb verzögerten sich ihre Bauprojekte. Stadtbaurat Christof Nolda (Grüne) und Volker Mohr, Leiter der Bauaufsicht, sehen die Ursachen für Verzögerungen aber vor allem aufseiten der Bauherren – beziehungsweise der beauftragten Architekten.

Als „Vorurteil“ bezeichnet Nolda die Behauptung, bei der Bauaufsicht werde zu langsam gearbeitet. Tatsächlich habe es wegen Corona sechs Wochen lang Einschränkungen und Verzögerungen in der Behörde gegeben. „Dies haben wir den Antragstellern auch mitgeteilt“, so der Stadtbaurat. Inzwischen laufe die Arbeit aber wieder normal. So habe die Bauaufsicht 2020 bereits über 715 Anträge entschieden. 384 seien noch in der Bearbeitung. „Wir arbeiten das ab“, sagt Nolda.

Dennoch ist auch Behördenleiter Mohr die lauter werdende Kritik über zu lange Bearbeitungszeiten nicht verborgen geblieben. „Ich kann die Ungeduld verstehen“, sagt er. Die Gründe für längere Verfahren seien aber vor allem bei den Bauherren zu suchen.

Nach Auskunft der Behörde sind weniger als zehn Prozent der eingereichten Bauanträge vollständig. Es sei zu beobachten, dass Architekten immer seltener die erforderlichen Unterlagen bei der Antragstellung beibrächten. Möglicherweise habe dies auch mit Überforderung zu tun – denn die Bauaktivität sei trotz der Corona-Pandemie hoch.

Für normale Bauprojekte – für Sonderbauten wie Schulen oder Industriegebäude gelten andere Regeln – gilt eine Drei-Monats-Frist. So lange hat die Bauaufsicht Zeit, um über eine Genehmigung zu entscheiden. Während des Lockdowns war die Frist in Kassel zeitweise auf fünf Monate verlängert worden. „Die drei Monate gelten aber erst ab dem Zeitpunkt, wenn der Bauantrag vollständig ist. Wenn wir mehrfach Unterlagen nachfordern müssen, verzögert sich die Bearbeitung natürlich“, so Mohr. Eine Statistik über die durchschnittliche Bearbeitungszeit gebe es nicht. Eine solche sei aber auch nicht aussagekräftig, weil die Bandbreite der Anträge vom Carport bis zum Schulgebäude reiche.

Sollte die Bauaufsicht trotz vollständiger Unterlagen nicht innerhalb von drei Monaten zu einer Entscheidung kommen, gilt das Bauvorhaben als genehmigt.

Nolda und Mohr räumen aber ein, dass es auch aufseiten der Bauaufsicht noch Verbesserungspotenzial gibt. So sollen die elf Mitarbeiter, die aktuell Baugenehmigungen bearbeiten, Zuwachs bekommen. Ein Problem sei, dass viele erfahrene Kollegen demnächst in Ruhestand gehen und der Nachwuchs erst eingearbeitet werden müsse. Zudem ziehe die Bauwirtschaft, wo häufig besser bezahlt werde, viel qualifiziertes Personal ab. Die jüngsten Bewerbungsgespräche seien aber „vielversprechend“ gewesen.

Eine Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren verspricht sich Mohr von der Einführung der elektronischen Bauakte. Diese wird derzeit entwickelt und soll in zwei bis drei Jahren dafür sorgen, dass Bauherren den Bearbeitungsstand ihrer Anträge verfolgen können. (Bastian Ludwig)

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