Die beiden stärksten Fraktionen nehmen Koalitionsverhandlungen auf

Nach der Wahl in Kassel: Die Zeichen stehen auf Grün-Rot

Grüne und rote Äpfel
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Die Farben der neuen Politik-Saison: Grüne und Sozialdemokraten beginnen bald mit ihren Koalitionsverhandlungen. Beide wollen eine nachhaltige Politik. Die Frage ist nur, wer wen mit welchem Apfel verführt.

Bei der Kommunalwahl wurden die Kasseler Grünen erstmals stärkste Kraft. Nun ist klar, mit wem sie koalieren wollen - mit der SPD, mit der sie zuletzt noch zerstritten waren.

Kassel - Zum ersten Mal könnte es in Kassel bald eine grünrote statt rotgrüne Koalition geben. Nach ihren Sondierungsgesprächen teilten Grüne und SPD gestern mit, dass sie Koalitionsgespräche aufnehmen wollen.

Offenbar waren sich die Sozialdemokraten dabei allerdings einiger als die Kommunalpolitiker der Ökopartei. Während die Abstimmungen der SPD in Parteivorstand und Unterbezirksausschuss einstimmig gefällt wurden, gab es bei den Grünen „innerhalb des Parteivorstands keine einfache Diskussion“, wie der Vorsitzende Daniel Stein sagt, ehe man doch zu einem deutlichen Beschluss gekommen sei. Von einem gewissen Hadern unter manchen Mitgliedern ist ebenso die Rede wie von geäußerten Zweifeln.

Offensichtlich gab es auch Stimmen in der Partei, die sich eine Dreierkoalition mit CDU und FDP hätten vorstellen können. Letztlich habe man sich laut Stein aber für den potenziellen Partner entschieden, „mit dem man am meisten umsetzen kann“.

Ähnlich sehen das auch die Sozialdemokraten. „Mit den Grünen gibt es die größte inhaltliche Schnittmenge“, sagt Partei-Chef Ron-Hendrik Hechelmann. Die beiden Sondierungsgespräche mit den Grünen seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, heißt es in einer Pressemitteilung. Nun freue man sich auf ein „progressives Bündnis“ mit dem Wahlsieger, der am 14. März mit 28,7 Prozent erstmals vor der SPD (24,6) gelegen hatte.

Im Mittelpunkt der Koalitionsverhandlungen dürften Klima- und Sozialpolitik stehen. Die Grünen-Parteivorsitzenden Stein und Vanessa Gronemann sind sich „der Verantwortung bewusst, die auf uns zukommt, gerade weil wir beim Klimaschutz vorankommen wollen“, wie sie mitteilen. SPD--Fraktionschef Patrick Hartmann sagt: „Auch wir wollen Klimaschutz, aber man darf die Leute nicht vergessen.“ Sein Parteikollege Hechelmann sieht eine „große Chance, Klima- und Sozialpolitik zusammenzudenken“ – etwa mit der Straßenbahn nach Harleshausen, die dafür sorgen würde, dass sich Rothenditmold entwickelt.

Michael von Rüden, Fraktionsvorsitzender der CDU, zeigte sich überrascht von der Entwicklung – nach den konstruktiven Gesprächen, die seine Partei sowohl mit Grünen als auch mit der SPD führten. „Wir bedauern die Entscheidung, denn Grün-Rot stünde für ein Weiter so“, sagte er. „Unsere Stadt hätte mehr Perspektiven verdient.“ Was aber passiert, wenn die Koalitionsverhandlungen der Konkurrenz scheitern? Von Rüden macht für den Fall klar: „Wir stehen nicht als Lückenbüßer da.“ Dann wird es kompliziert.

Kaum verwundert ist dagegen Matthias Nölke, dass es Grüne und SPD wieder probieren wollen miteinander. Der FDP-Fraktionsvorsitzende sagt: „Die ideologische Schnittmenge ist hier am Größten.“ Er glaubt trotzdem, dass eine grün-rote Zusammenarbeit Risiken birgt und äußert Zweifel, ob es der SPD wirklich ernst ist – oder sie womöglich nur auf Zeit spielt.

Nach der Stadtverordnetensitzung am Montag könnten die Koalitionsverhandlungen Mitte nächster Woche im Rathaus beginnen. Ende Mai soll ein Ergebnis vorliegen. Da sind sich beide Parteien schon mal einig. (Matthias Lohr und Florian Hagemann)

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