Stadtverband Bettenhausen unterlag Parteispitze – Stadtverbandsvorsitzende warf hin

Zoff in CDU um Salzmann

Auslöser des Konfliktes: Innerhalb der CDU gibt es Streit um die Frage, wie die Salzmann-Fabrik in Bettenhausen zukünftig genutzt werden soll. Die CDU-Fraktion lehnt die Einrichtung eines technischen Rathauses ab. Montage: Trolp/ Foto: Fischer/nh

Kassel. Die Kasseler CDU kommt nicht zur Ruhe: Während sich die Partei im Stadtbezirksverband Nord mit einem rechtsradikalen Parteimitglied auseinandersetzen muss, hat sie mit ihrem Bettenhäuser Verband Ärger wegen ihrer Entscheidung gegen die Salzmann-Pläne. Wie wir gestern berichtet hatten, will die CDU-Fraktion gegen die Magistratsvorlage stimmen, ein technisches Rathaus in der Industriebrache einzurichten. Weil sie mit dieser Entscheidung nicht einverstanden ist, legte die Vorsitzende des Stadtbezirksverbandes, Maritta Rösch, ihr Amt nieder und trat aus der Partei aus.

Im HNA-Gespräch begründete die langjährige Vorsitzende ihre Entscheidung damit, dass ihre Partei offenbar nicht mehr auf die Wünsche der Basis höre. Die Partei habe sich positioniert, ohne den Stadtbezirksverband zu fragen. Aus ihrer Sicht habe sich die CDU-Fraktion nicht aus sachlichen Gründen gegen die Pläne des rot-grünen Magistrates entschieden, sondern vor allem aus parteitaktischen. Zudem habe ihre Partei keine handfesten Gegenvorschläge unterbreitet, wie das Gelände anders entwickelt werden könnte. Für Bettenhausen sei es wichtig, dass bei Salzmann endlich etwas passiere.

Ähnlich sieht es der stellvertretende Vorsitzende des Stadtbezirksverbandes, Peter Hofmeister, der auch im Ortsbeirat ist: „Die Pläne des Magistrats, bei Salzmann städtische Bauämter zu bündeln, haben einen gewissen Charme.“ Deshalb sei der CDU-Stadtbezirksverband grundsätzlich für dieses Vorhaben. Sicherlich müssten noch die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt werden – etwa was feste Mietzusagen und die Kosten für den Umzug angehe – aber dies sei kein unüberwindbares Hindernis.

„Betonköpfe in Partei“

Den Widerstand innerhalb der CDU-Fraktion erklärt sich Hofmeister so: „In unserer Partei gibt es viele Betonköpfe. Man kann grundsätzlich gegen alles sein, was der politische Gegner erarbeitet. Aber wem hilft das?“ Hofmeister hat das Gefühl, dass sein Stadtteil in der Parteispitze keine große Beachtung findet.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Wett, hatte beim Parteitag am Wochenende noch einmal bekundet, dass seine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember gegen die rot-grüne Magistratsvorlage stimmen werde. Die Einrichtung eines technischen Rathauses sei mit zu vielen finanziellen Risiken behaftet. Zudem seien die Bedingungen, zu denen der Projektentwickler und Salzmann-Eigentümer Dennis Rossing die Büroflächen an die Stadt vermieten will, noch zu unklar.

Wer Nachfolger der zurückgetretenen Maritta Rösch wird, ist unklar. Noch dieses Jahr werde es eine Mitgliederversammlung geben, bei der ein neuer Vorsitzender gewählt werde, sagte Barbara Herrmann-Kirchberg, Geschäftsführerin des CDU-Kreisverbandes Kassel-Stadt.

Von Bastian Ludwig

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