Kindergärten sollen aber Pauschale für Notenkopien zahlen

„Singen kostet nichts“

Kassel. Vor Kurzem schockte ein Gerücht die Öffentlichkeit: Liedersingen im Kindergarten werde kostenpflichtig, weil die Gema Gebühren verlange, hieß es. Daran stimmte zwar fast nichts, doch die Aufregung war groß. Wir sprachen mit dem Geschäftsführer der zuständigen Verwertungsgesellschaft (VG) Musikedition in Kassel, wann Kindergärten für die Nutzung von Urheberrechten Gebühren zahlen müssen. Hier die Fragen und Antworten.

?Werden künftig für das Singen von Liedern in Kindergärten Gebühren fällig?

!Nein. Singen kostet generell nichts. Dabei kommt es auch nicht darauf an, was gesungen wird. Auch Singen nach Noten kostet nichts.

?Wofür werden dann Gebühren fällig?

!Gebühren werden nur fällig, wenn fotokopierte Noten verwendet werden. Und zwar dann, wenn diese urheberrechtlich geschützt sind.

?Welche Musik ist urheberrechtlich geschützt?

!Musik von Komponisten ist bis 70 Jahre nach deren Tod geschützt. Auch spezielle Notenausgaben oder Arrangements sind 70 Jahre lang geschützt.

?Sind beispielsweise Weihnachtslieder betroffen?

!Nein. Lieder wie „O Tannenbaum“ oder „Stille Nacht“ sind natürlich nicht mehr urheberrechtlich geschützt.

?Was sollen Kindergärten dann überhaupt zahlen?

!Wenn Fotokopien von Noten urheberrechtlich geschützter Musik verwendet werden, fallen Lizenzgebühren an. Wir haben im vergangenen Jahr 36 000 Kindergärten in Deutschland angeschrieben und ihnen einen Einstiegstarif angeboten: Für bis zu 500 Fotokopien beträgt die Gebühr 56 Euro im Jahr. Für Kindergärten in kirchlicher oder kommunaler Trägerschaft reduziert sich dieser Betrag auf Grund vertraglicher Regelungen um 20 Prozent auf 44,80 Euro. 6000 Kindergärten haben bisher diesen Einstiegstarif akzeptiert.

?Muss jeder Kindergarten bezahlen?

!Wenn Kindergärten keine Fotokopien von Noten verwenden, sondern beispielsweise nur Liederbücher, fallen auch keine Lizenzgebühren an.

?Welches ist die rechtliche Grundlage für die Gebühren?

!Seit 1985 existiert ein Fotokopierverbot für Noten - zum Schutz von Komponisten und Verlagen. 2008 wurde die VG Musikedition mit der Wahrung der Rechte der Betroffenen beauftragt.

?Warum ist die Gema mit im Spiel?

!Weil die Gema als weitaus größere Verwertungsgesellschaft mit Bezirksdirektionen in der Fläche vertreten ist, übernimmt sie für die VG Musikedition den Einzug der Gebühren und leitet sie weiter.

?Wie ist das an den Schulen geregelt?

!Weil Schulen sich überwiegend in staatlicher Trägerschaft befinden, wurde mit der Kultusministerkonferenz ein Vertrag über eine pauschale Abgeltung geschlossen. Diese wird aus den Landeshaushalten bezahlt. Die Schwierigkeit bei Kindergärten ist, dass es so viele unterschiedliche Träger gibt. Pauschale Regelungen wurden auch mit den Kirchen für den Bereich des Gemeindegesangs getroffen. Diese gelten allerdings nicht für Kirchenkonzerte.

Von Werner Fritsch

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