„Theater werden nicht betroffen sein“: Was das Freihandelsabkommens TTIP für die Kultur bedeutet

Was bringt TTIP für die Kultur? Darüber diskutierten (von links) Prof. Dr. Christoph Scherrer, Thomas Bockelmann, Dr. Verena Metze-Mangold und Prof. Dr. Heinz Bude. Rechts im Bild Initiator Wolfram Bremeier vom Kulturnetz Kassel. Foto: Malmus

Kassel. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA „TTIP“ ist zu einem politischen Reizthema geworden. So sehr, dass zur Diskussionsveranstaltung am Dienstag im Staatstheater mit dem Titel „TTIP: Bestimmt zukünftig die Wirtschaft das kulturelle Schaffen?“ weit mehr Interessierte kamen, als Stühle vorhanden waren.

Eingeladen hatte der Verein Kulturnetz Kassel, und das Podium war attraktiv besetzt, auch wenn Ex-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin krankheitsbedingt absagen musste. Wie sehr das TTIP-Abkommen, über das gegenwärtig verhandelt wird, unser Kulturleben und damit unsere Gesellschaft verändern könnte, diskutierten die Präsidentin der deutschen Unesco-Kommission, die gebürtige Kasselerin Dr. Verena Metze-Mangold, der Kasseler Soziologe Prof. Dr. Christoph Scherrer und Staatstheater-Intendant Thomas Bockelmann.

Meinungsfreudig und pointiert moderiert wurde das Gespräch vom Kasseler Soziologen Prof. Dr. Heinz Bude. Wenn die spannende Diskussion dennoch ein Manko hatte, dann die Tatsache, dass kein ausgewiesener Befürworter des Freihandelsabkommens auf dem Podium saß.

Thomas Bockelmann versuchte sich ansatzweise als Advocatus Diaboli und sprach mögliche Vorteile von TTIP für die deutsche Wirtschaft an. In der festen Zuversicht, nicht selbst Betroffener zu sein, da seiner Überzeugung nach die deutsche Theaterlandschaft nicht unter der geplanten umfassenden Liberalisierung der Kulturökonomie leiden werde.

Dem stimmte Verena Metze-Mangold bedingt zu: Am wenigsten werde die „analoge Kultur“ von Neuregelungen betroffen sein, dafür umso mehr der Bereich der digitalen Kultur: Musik, Medien, Film, Literatur sowie generell die geistigen Urheber- und Eigentumsrechte. Was Prof. Bude zu der spitzen Frage veranlasste, wie relevant die traditionellen Kulturformen, zu denen das Theater zählt, für unsere kulturelle Identität noch sind. Bockelmann verteidigte das Theater als „verdichteten Spiegel der Welt in einem geschützten Raum“. Ankerpunkt der Diskussion war Budes Statement, wonach TTIP als Vorspiel zu einer Neuaufteilung des Weltmarkts, als Beginn des „kognitiven Kapitalismus“ zu verstehen sei. Dazu Statements von Scherrer und Metze-Mangold: • Für Prof. Scherrer zielt TTIP in Wahrheit auf China, ein Land, das sich bisher Marktregeln widersetze. China werde aber gezwungen sein, sich marktkonformen Regeln zu unterwerfen, wenn dies die Wirtschaftsräume Europa und USA tun. Kritik übte Scherrer daran, dass mit TTIP staatliche, demokratisch legitimierte Souveränität durch eine ungeregelte Rechtsprechung von Schiedsgerichten unterminiert werden solle. • Verena Metze-Mangold kritisierte, dass bei den TTIP-Verhandlungen die UN-Konvention zur kulturellen Vielfalt von 2005 ignoriert werde, die von der EU und Deutschland, nicht aber von den USA unterzeichnet wurde. Danach ist Kultur keine Ware wie Seife, da sie zur Identitätsbildung von Gesellschaften dient. Bei TTIP reiche eine Negativliste, was von der Liberalisierung ausgenommen sein soll (etwa Buchpreisbindung), nicht aus, da so künftige Entwicklungen nicht berücksichtigt würden. Nötig sei eine Generalklausel, die kulturelle Produkte von TTIP ausnimmt.

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