Gericht weist Klage ab

Alice Schwarzer: Juristischer Erfolg gegen Kachelmann

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Jörg Kachelmanns Klage wurde vom Oberlandgericht Köln abgewiesen.

Köln - Jörg Kachelmann hat vor dem Oberlandesgericht Köln eine juristische Niederlage gegen Alice Schwarzer einstecken müssen. 

Dabei ging es um einen Artikel Schwarzers für die „Bild“-Zeitung, für die sie über den damaligen Prozess gegen Kachelmann berichtet hatte. Kachelmann war im Mai 2011 vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden. Ein Sprecher des Gerichts bestätigte nun einen aktuellen Bericht von Schwarzers Zeitschrift „Emma“. Kachelmanns Anwälte hätten sich vor Gericht unter anderem gegen einen Absatz aus dem „Bild“-Zeitungs-Text gewehrt. In diesem schrieb Schwarzer, Frauen würden Kachelmann vor Gericht vorwerfen, in ihrer Beziehung „gewalttätig“ gewesen zu sein. Seine Anwälte betrachten das als einen Eingriff in die Intimsphäre. Faktisch habe das für das Verfahren gar keine Rolle gespielt.

Das Landgericht habe auf Unterlassung entschieden, das Oberlandesgericht die Klage nun aber abgewiesen, sagte der Gerichtssprecher. Der Absatz sei als wertende Zusammenfassung so zulässig. Danach sei auf die einzelnen Aussagen der Frauen Bezug genommen worden. Diese Passagen seien wiederum nicht angegriffen worden.

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Urteil im Fall Kachelmann: Die Stationen des Prozesses

Kachelmanns Anwalt Ruben Engel sagte am Freitag, man wolle weiter dagegen vorgehen. Das OLG habe die Schilderungen der Zeuginnen, auf die Schwarzer Bezug nimmt, als „Randgeschehen“ des damals angeklagten Vorwurfs angesehen. „Das Urteil führt zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit, denn theoretisch kann alles als „Randgeschehen“ einer vorgeworfenen Tat eingeordnet werden“, sagte Engel. „Ohne eine Tat gibt es jedoch auch kein „Randgeschehen“, über das Frau Schwarzer berichten dürfte.“

Kachelmann freigesprochen (2011)

dpa

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