Welchen Bilanzwert hat das Domanialvermögen im Haushalt der Stadt Bad Arolsen?
Der Jahresabschluss des städtischen Haushalts 2019 weist ein positives Ergebnis von rund 1,6 Millionen Euro aus, das ebenso wie der außerordentliche Überschuss von rund 470.000 Euro aus Grundstücksverkäufen der städtischen Rücklage zugeführt wird. Damit können künftige Defizite ausgeglichen werden.
Bad Arolsen - Neben dieser positiven Nachricht berichtete Bürgermeister Marko Lambion im Stadtparlament aber auch, dass es Meinungsverschiedenheiten zwischen Magistrat und der Revision des Landkreises Waldeck-Frankenberg bei der Bewertung des städtischen Vermögens gibt.
Konkret geht es um die Bewertung der städtischen Beteiligung an der Waldeckischen Domanialverwaltung in Höhe von 11,8 Millionen Euro. In der städtischen Bilanz taucht diese Beteiligung nur mit einem Euro auf.
Domanialvermögen ist eine besondere Konstruktion
Dabei argumentiert die Stadt, dass sie als Ausschüttungsberechtigte keine Eigentümerstellung innehabe. Zum Beispiel könne der Magistrat keine Entscheidungen der Domanialkommission erzwingen und die Beteiligung nicht veräußern - was auch niemand wolle.
Das Waldeckische Domanialvermögen stelle bundesweit eine Besonderheit dar, die sich auch bilanztechnisch von der Bewertung anderer Beteiligungen abheben müsse, so Lambion weiter.
Bilanzen sollten vergleichbar sein
In dieser Rechtsauffassung sieht sich die Stadt durch den hessischen Städte- und Gemeindebund bestätigt.
Das hessische Finanzministerium habe feststellte, dass diese Sichtweise zwar nachvollziehbar sei, dennoch wünsche man sich eine einheitliche Vorgehensweise aller beteiligter Städte, damit eine Vergleichbarkeit der Bilanzen möglich sei. Man sei in der Angelegenheit noch in Verhandlungen, so Lambion. (Elmar Schulten)