Kommentar zum Battenberger Parlament: "Eine Chance vertan"

Battenberg. Mehrheitlich abgelehnt hat die Battenberger Stadtverordnetenversammlung eine Verkleinerung des Parlaments von 31 auf 23 Sitze. Dazu ein Kommentar von HNA-Redakteur Thomas Hoffmeister.

Demokratie lebt von der Vielfalt unterschiedlicher Meinungen. Wie schön wäre es, wenn alle Bevölkerungsgruppen fair und kontrovers um eine Sache ringen würden – im besten Sinne des Wortes für eine „res publica“, eine öffentliche Angelegenheit, das Gemeinwesen.

Die Realität sieht allerdings anders aus. Kommunalpolitik wird immer undurchsichtiger, komplizierter und, vor allem – wirkungsloser. Stadtverordnete stellen frustriert fest, dass zum Gestalten kaum noch Geld vorhanden ist. Dass die Umsetzung quälend lange braucht und dass sich so gut wie niemand für ihre ehrenamtliche Arbeit interessiert – so lange es den Bürgern nicht direkt ans Portemonnaie geht.

Die „alte Garde“ der Politiker stirbt aus. Nachwuchs gibt es nur spärlich. Zumindest die großen Parteien haben riesige Probleme, genügend Kandidaten für die Kommunalwahl 2016 zu finden. Die Verkleinerung des Parlaments wäre hier eine Chance gewesen. Diese Chance wurde leider vertan.

Wer mit Zähnen und Klauen an alten Strukturen und Gewohnheiten festhält, der gehört wohl selbst ins Museum.

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