Anfrage im Allendorfer Parlament

Wird die neue Drehleiter für die Feuerwehr Battenberg teurer?

Eine solche Drehleiter vom Typ DLAK 23/12 soll in Battenberg stationiert werden.
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Eine solche Drehleiter vom Typ DLAK 23/12 soll in Battenberg stationiert werden.

Für die Kommunen Allendorf, Battenberg, Bromskirchen und Hatzfeld soll eine Feuerwehr-Drehleiter in Battenberg stationiert werden. Das sieht der Bedarfs- und Entwicklungsplan des Landkreises Waldeck-Frankenberg vor. Der Allendorfer CDU-Politiker Stephan Noll befürchtet, dass es bei den prognostizierten Kosten von 650.000 Euro nicht bleiben wird.

Oberes Edertal – Nach dem Stand der Dinge für das Hubrettungsfahrzeug (Drehleiter), das für die Feuerwehren des Oberen Edertals in Battenberg stationiert werden soll, hat sich CDU-Gemeindevertreter Stephan Noll im Allendorfer Parlament erkundigt.

Nach seinen Informationen werde der bisher genannte Kostenrahmen von 650 000 Euro für die Anschaffung eines solchen Fahrzeuges bei Weitem nicht ausreichen, sagte Stephan Noll, der viele Jahre Vorsitzender der Allendorfer Feuerwehr war.

Wie berichtet, hatten sich Kreisbrandinspektor Gerhard Biederbick, Erster Kreisbeigeordneter Karl-Friedrich Frese sowie die Bürgermeister und Stadtbrandinspektoren der Kommunen Allendorf, Battenberg, Hatzfeld und Bromskirchen auf ein gemeinsames Finanzierungskonzept geeinigt, nachdem im Bedarfs- und Entwicklungsplan des Landkreises ein Hubrettungsfahrzeug zwingend gefordert worden war. Um alle betroffenen Orte im Oberen Edertal innerhalb der Hilfsfristen erreichen zu können, müsse das Fahrzeug in Battenberg stationiert werden, hatte der Landkreis verfügt.

Zu den zuwendungsfähigen Kosten von 620 000 Euro werden Zuschüsse des Landes von 310 000 Euro und des Landkreises von 155 000 Euro erwartet. Noch offen wären demnach 185 000 Euro.

Von dieser Summe muss man 37 000 zu Lasten der Stadt Battenberg abziehen, weil diese ohnehin eine Drehleiter vorhalten müsste. Die verbleibenden 148 000 Euro sollen dann auf Allendorf (52 392 Euro), Battenberg (50 024), Hatzfeld (27 528) und Bromskirchen (18 056) umgelegt werden.

„Was passiert, wenn Hatzfeld zurückzieht?“

„Was passiert, wenn sich die Stadt Hatzfeld aus dem verabschiedeten Finanzierungsmodell zurückzieht?“, hatte Stephan Noll im Allendorfer Parlament gefragt.

Das Konzept sei gemeinsam erarbeitet worden, antwortete Bürgermeister Claus Junghenn. „Jetzt ist die Stadt Battenberg am Ball.“ Für den Fall, dass die Stadtverordneten aus Hatzfeld ihre Zustimmung nicht erteilen sollten, „müsste man sich zusammensetzen und einen anderen Vorschlag erarbeiten“, sagte Junghenn.

Auf Anfrage der HNA hat der Battenberger Bürgermeister Christian Klein, nach Abstimmung mit seinem Hatzfelder Kollegen Dirk Junker, dazu Stellung genommen:

Stadt Battenberg liegen keine Angebote vor

„Die Stadt Battenberg hat keine aktuellen Preisanfragen gemacht und es liegen auch keine Angebote von verschiedenen Herstellern hier vor“, schreibt Klein. Eine kleine Gruppe von Battenberger Feuerwehrleuten habe allerdings am 28. Oktober einen Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen besucht.

Das Battenberger Parlament habe beschlossen, im Haushaltsplan 2022 eine Verpflichtungsermächtigung für 2023 „mit den bisher bekannten und zwischen den Beteiligten ausgehandelten Beträgen“ einzustellen. Nun sei es Sache der Kreisverwaltung, eine Prioritätenliste für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen aufzustellen. Diese Liste solle in einer Bürgermeisterversammlung, vermutlich im Dezember, vorgestellt werden. Verlässliche Zahlen werde es erst nach einer Ausschreibung geben.

Klein: Was-wäre-wenn-Diskussion nicht zielführend

Kleins Fazit: „Eine Was-wäre-wenn-Diskussion ist im Moment weder zielführend noch notwendig.“ Zusammen mit seinen Bürgermeisterkollegen gehe er davon aus, „dass die gemeinsam sehr vertrauensvoll erarbeitete Lösung grundsätzlich tragfähig und im Interesse der Sicherheit im oberen Edertal auch richtungsweisend ist“.

Sollten sich neue Gesichtspunkte ergeben, „werden wir transparent berichten und uns dann zu gegebener Zeit auch wieder zusammen an einen Tisch setzen, um Lösungen zu erarbeiten“, schreibt Christian Klein abschließend.

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