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Blick mit Sorge auf die zukünftige Entwicklung in Diemelstadt

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Von: Armin Haß

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Eine Blüte, gemalt von einer Ukrainerin, ziert den Etat 2023. Bürgermeister Elmar Schröder, Büroleiter Jörg Romberger, Christian Hübel und Bauamtsleiter Mathias Koch mit einem Stick zur Zukunftswerkstatt 4.0.
Eine Blüte, gemalt von einer Ukrainerin, ziert den Etat 2023. Bürgermeister Elmar Schröder, Büroleiter Jörg Romberger, Christian Hübel und Bauamtsleiter Mathias Koch mit einem Stick zur Zukunftswerkstatt 4.0. © Armin Haß

Ein knappes Plus von 42.000 Euro weist der Entwurf des Haushalts 2023 der Stadt Diemelstadt aus. Mit einem Ertrag von 14,98 Millionen Euro und Aufwendungen von 14,94 Millionen Euro weist das gestern Abend von Bürgermeister Elmar Schröder in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegte Zahlenwerk ein Investitionsvolumen von 5,86 Millionen Euro auf.

Diemelstadt - In die positiven Zahlen bei den Steuereinnahmen mischt sich die Sorge steigender Belastungen durch Inflation, steigende Energiekosten und höhere Zinsbelastungen. Der Branchenmix der Unternehmen bietet eine solide Basis für den Haushalt, wie Stadtkämmerer Jörg Romberger berichtet.

Angesichts der Finanzkraft der Kommune sei es die richtige Entscheidung gewesen, dass die Stadt nur bei dem vom Land geforderten Nivellierungshebesatz für die Gewerbesteuer geblieben sei. Die ist auf 4,6 Millionen gestiegen. Ebenfalls stark stieg der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer auf knapp 2,9 Millionen Euro an.

Schuldenabbau klar im Blick

Aufgrund der Finanzkraft verbucht der Kämmerer nur Schlüsselzuweisungen von einer Million Euro. Dabei muss beachtet werden, dass das Land Hessen für die kommenden Jahre mit deutlich niedrigeren Steuereinnahmen rechnet. Zudem bedeutet das steigende Zinsniveau, dass die Zinslast beim Schuldenabbau zunehmen wird. 317.000 Euro sind für 2023 veranschlagt, für 2026 wird bereits eine Summe von 750.000 Euro erwartet. Die Neuverschuldung von 3,8 Millionen sei mit einem Paradigmenwechsel verbunden, so Bürgermeister Schröder.

Hier mache sich schon die Zinserhöhung bemerkbar. Aufgrund der erwarteten Tilgung verringere diese sich auf Netto drei Millionen. Seit 2011 habe es lediglich eine Nettoneuverschuldung von zwei Millionen Euro gegeben. Die Kreditaufnahmen seien durch die positiven Ergebnisse in den Haushalten, durch Zuwendungen und Griff in die Rücklagen ausgeglichen worden. Der Plan-Schuldenstand werde sich auf 16,7 Millionen Euro erhöhen.

Investitionen für Kläranlagenanschluss und Brandschutz

Die Stadt habe so gut wie keine Strafzinsen zahlen müssen und habe nur kurzfristig und bei günstigen Konditionen zur Herstellung der Liquidität Kassenkredite aufgenommen. Einschließlich der hoch subventionierten städtebaulichen Maßnahmen, die über die Wohnstadt abgewickelt wurden, sind seit Amtsantritt von Schröder 2012 insgesamt 35,6 Millionen Euro investiert worden.

Im Etatentwurf 2023 ist allein im Abwasserbereich eine Million Euro veranschlagt, besonders für den Anschluss an die Kläranlage Marsberg. Für den Brandschutz sind 926.000 Euro eingeplant, dabei wird der Kauf eines neuen Löschfahrzeugs für die Stützpunktfeuerwehr Rhoden vorgezogen.

Renaturierung von Bächen geplant

Der städtebauliche Denkmalschutz schlägt mit 569.000 Euro an der Landstraße zu Buche. Planungskosten sind für die Straßen Neustadt und Obere Straße vorgesehen. 1,5 Millionen Euro sind für Verkehrsflächen und -anlagen und ÖPNV veranschlagt, 400.000 Euro für Straßenausbau und eine halbe Million für die barrierefreie Gestaltung von Bushaltestellen. Schröder hofft, dass der Ausbau in Ammenhausen vermieden werden könne. Dieser könne sich verkehrsgefährdend auswirken.

300.000 Euro werden in die Vorbeugung von Hochwasserschäden investiert: So ist in der Nähe der Papierfabrik Sprick ein neuer Flutgraben mit Abschlagsbauwerk geplant. 42.000 Euro sollen für die Renaturierung der Wande und 150.000 Euro für die Sanierung von Feldwegen ausgegeben werden. Für den Glasfaserkabelausbau sind 500.000 Euro eingeplant.

Personalkosten in den Kindergärten verdoppelt

Bei den städtischen Personalkosten schlagen die Kindergärten mit 1,9 Millionen Euro am stärksten zu Buche. Die Anzahl der Mitarbeiterinnen habe sich seit 2012 verdoppelt (aktuell 26,97 Stellen). „Bei hohem Respekt vor den Leistungen der Erzieherinnen müssten doch die Standards bei der Personalausstattung überdacht werden“, erklärte Bürgermeister Schröder.

In der Verwaltung betragen die Personalkosten 1,3 Millionen Euro (19,92 Stellen), beim Bauhof 1,1 Million Euro (16,41 Stellen). Eine zusätzliche Stelle ist für einen Ingenieur im Bauamt vorgesehen.

Förderprogramme clever nutzen

Der 2011 prognostizierte starke Abwärtstrend bei der Einwohnerzahl konnte eingedämmt werden. Die Fluchtentwicklung 2015/2016 und in diesem Jahr durch den Ukraine-Krieg haben einen Anstieg der Einwohnerzahlen hervorgerufen, zum 30. Juni 2022 sind es 5330 Einwohner (2013: ca. 5270). Zudem wird ein Zuzug nach der Ausweisung von Baugebieten verzeichnett.

Unter dem Stichwort Zukunftwerkstatt 4.0 skizziert Schröder die weitere Entwicklung: Neben dem Haushaltsentwurf 2023 bieten die Fördermöglichkeiten in der Leader-Region Nordwaldeck und Diemelsee, in der Dorfentwicklung (Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept, IKEK) und durch das Stadtsanierungs-Folgeprogramm Lebendige Zentren Ansätze für weitere Millioneninvestitionen.

Symbolträchtiger USB-Stick

Der Glasfaserausbau für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur, für den sich nun eine private Finanzierung anbietet (Firma Götel), der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr, die verschiedenen Konzepte für Rad- und Fußwege , das Anwerben von jungen Arbeitskräften und Auszubildenden und der Entwurf eines Konzeptes für die Wassersorgung stellen Chancen und Herausforderungen dar, die Schröder gerne in den Gremien durch ein „Wirkungsorientiertes Investitionsmanagement“ verwirklichen möchte. Zudem zeichnet sich die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes ab.

Symbolträchtig überreichte Schröder an die Stadtverordneten als „Schlüssel für die Zukunft“ einen schlüsselförmigen USB-Stick mit entsprechenden Daten zur Zukunftswerkstatt 4.0. Den Haushaltsplan ziert ein buntes Bild mit einer Blüte in der Mitte, gestaltet von einer Frau, die im Frühjahr aus der Ukraine geflüchtet war und das Gemälde nach Abschluss der Sprachförderung anfertigte.  (Armin Haßa

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