Gemeindevertreter-Sitzung nach vier Minuten beendet

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Bromskirchen. Sie dürfte als kürzeste Gemeindevertreter-Sitzung in die Geschichte Bromskirchens eingehen: Nach vier Minuten hat das Parlament Mittwoch eine Hebesatz-Satzung beschlossen.

Wie berichtet, war die Abstimmung nötig geworden, weil der Landkreis den Gemeinde-Haushalt für 2015 nicht genehmigt hat, die neuen Hebesätze für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer aber noch zum 1. Januar in Kraft treten sollen.

Der Satz für die Gewerbesteuer wurde einstimmig von 310 auf 380 Prozent erhöht, der für die Grundsteuer B (Grundstücke) von 300 auf 310. Der Hebesatz für die Grundsteuer A, der für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt, bleibt unverändert bei 350 Prozent.

Eine lange Sitzung war auch nicht zu erwarten am Mittwochabend, denn inhaltlich waren sich die Gemeindevertreter längst einig: Sie hatten die Hebesätze schon am Freitag zuvor mit der kompletten Haushaltssatzung einstimmig beschlossen.

Eine Diskussion wäre höchstens noch darüber zu führen gewesen, dass der Landkreis der Gemeinde diese Haushaltssatzung und den Haushaltsplan - anders als zugesagt - nicht genehmigt hatte, weil die Jahresabschlüsse für 2011 und 2012 fehlen. Es habe am Mittwoch schon alles in der HNA gestanden, meinten die Gemeindevertreter und verzichteten auf eine Aussprache.

Von Jörg Paulus

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