Klaus Friedrichs kleines Imperium

Eigenbetriebe, Töchter und Beteiligungen: Das Korbacher Rathaus ist Konzernzentrale

Das Rathaus in Korbach ist eine kleine Konzernzentrale: Die Stadt bestimmt bei Tochtergesellschaften, Beteiligungen, Eigenbetrieben und Zweckverbänden mit.
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Das Rathaus in Korbach ist eine kleine Konzernzentrale: Die Stadt bestimmt bei Tochtergesellschaften, Beteiligungen, Eigenbetrieben und Zweckverbänden mit.

Der Rathaus-Konzern: Korbachs Bürgermeister Klaus Friedrich ist Herr über ein kleines Imperium von Tochtergesellschaften und Beteiligungen. Wo die Stadt überall mitbestimmt, zeigt der alljährliche Beteiligungsbericht.

Korbach – Wer denkt, die Stadtverwaltung ist nur eine bürokratische Ansammlung von Ämtern und Büros, der irrt gewaltig. Das Rathaus ist in Wahrheit eine Art Konzernzentrale. Ein Blick in den gut 100 Seiten starken Beteiligungsbericht verrät: Wie viele Kommunen hat auch die Kreisstadt in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben ausgelagert und sich dann an den entsprechenden Unternehmen beteiligt.

Einfachere Entscheidungswege, flachere Hierarchien, mehr Flexibilität etwa bei der Personalgewinnung, kurz: weniger Bürokratie – das sind die Gründe, die Ausgliederungen attraktiv erscheinen lassen. Die Kehrseite: Insbesondere private Gesellschaften lassen sich nicht so von gewählten Stadtverordneten und Bürgermeistern steuern, wie die Kernverwaltung.

Eigenbetriebe

Die engste Anbindung an das Rathaus haben noch die sogenannten Eigenbetriebe. Sie sind rechtlich unselbständig, haben aber organisatorisch und was die Finanzen betrifft eine gewisse Unabhängigkeit. Wichtigster Eigenbetrieb der Stadt Korbach sind die „Technischen Dienste und Feuerwehr“. Hier ist die Verantwortlichkeit für das gesamte Feuerwehrwesen der Kernstadt und der Ortsteile gebündelt. Außerdem bietet der Eigenbetrieb Dienstleistungen wie die Überprüfung von Ausrüstungsgegenständen an, die auch von umliegenden Gemeinden genutzt werden.

Der 2003 gegründete „Eigenbetrieb „Alten- und Pflegeheim Haus am Nordwall“ hatte zuletzt nur noch die Aufgabe, die Grundstücke und Gebäude der Einrichtung zu verwalten und zu vermieten. Das operative Geschäft – also alles, was mit der Pflege zusammenhängt – ist bereits 2010 in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) unter dem Dach des Stadtkrankenhauses ausgegliedert worden. Diese Struktur soll Synergie-Effekte möglich machen, etwa beim gemeinsamen Einkauf mit der Klinik. Auch steuerlich profitieren Pflegeheim und Krankenhaus von der Konstruktion. Der Eigenbetrieb Alten- und Pflegeheim Haus am Nordwall indes Ende 2020 aufgelöst und wieder in den städtischen Haushalt eingegliedert worden. Kosten und Arbeitsaufwand des Eigenbetriebs waren dem Rathaus zu hoch.

Gesellschaften

Das Stadtkrankenhaus wurde übrigens schon 2004 vom Eigenbetrieb in eine gGmbH umgewandelt – mit Servicegesellschaft, in der hauptsächlich die Pflegekräfte beschäftigt sind, Privatklinik und Medizinischem Versorgungszentrum als Tochtergesellschaften.

Mit 51 Prozent war die Stadt Korbach an der Wirtschaftsförderung „Korbach Goldrichtig“ beteiligt. Partner war hier die Korbacher Hanse, die Stadt trägt aber das Defizit komplett. 2019 waren das rund 245 000 Euro. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft „Korbach goldrichtig“ ist zum Jahresende 2020 aufgelöst worden, die Aufgaben sind wieder in der Verwaltung angesiedelt.

Die Fusion der früheren Korbacher Stadtwerke mit dem damaligen Verbandselektrizitätswerk (VEW) zum gemeinsamen Unternehmen Energie Waldeck-Frankenberg (EWF) schlägt sich im Anteil der Stadt von 13,2 Prozent am Zweckverband Energie Waldeck-Frankenberg nieder. In ihm sind alle kommunalen Eigentümer am heimischen Energieversorger zusammengefasst.

Eine besondere Verbindung besteht außerdem zur Sparte „Bad“ der EWF: Die Stadt Korbach hat ihre defizitären Bäder in den kommunalen Energieversorger eingebracht. Währen das operative Geschäft seit 2015 von der städtischen Bäderbetriebsgesellschaft geführt wird, ist die EWF Eigentümerin der Bäder.

Ein sogenannter „steuerlicher Querverbund“ erlaubt es der EWF, die Gewinne aus der Energieversorgung mit den Verlusten des Badbetriebs gegeneinander aufzurechnen, sodass das Unternehmen unter dem Strich weniger Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer bezahlen muss. Das übrig gebliebene Defizit des Hallen- und des Freibades gleich die Stadt aus, die so unmittelbar von dem Steuervorteil profitiert und weniger zuschießen muss. Ein ähnliches Modell gibt es seit diesem Jahr auch für den Stadtbusverkehr, den die Stadt ebenfalls an die EWF übertragen hat.

Zweckverbände

Geht es um Aufgaben, die mehrere Kommunen besser gemeinsam als allein erledigen, ist ein Zweckverband in der Regel das Modell der Wahl. Korbach arbeitet in der Abwasserentsorgung mit den Nachbargemeinden zusammen. Die Abwasserverbände betreiben etwa Kläranlagen oder Regenüberlaufbecken. Korbach gehört außerdem dem Zweckverband Naturpark Diemelsee an, in dem Kommunen in Sachen Naturschutz und Tourismus kooperieren.

Vereine

Die Stadt Korbach ist Mitglied in 46 Vereinen und Verbänden. Dafür wurden 2019 Beiträge von insgesamt 30 020 Euro fällig. Die Beitrittsgründe sind sehr unterschiedlich. Oft können mit der Mitgliedschaft Serviceleistungen in anspruch genommen werden. Das gilt vor allem für Rechtsberatung oder Zugang zu fachspezifischen Informationen und Kontaktadressen. Mit rund 14 445 Euro am meisten kostet die Mitgliedschaft beim Hessischen Städtetag. Mit 15 Euro pro Jahr am günstigsten sind die Mitgliedschaften im Archäologische Gesellschaft und bei Haus + Grund Korbach. Für die Hansestadt ein „Muss“ ist die Mitgliedschaft im Westfälischen Hansebund (426,97 Euro Jahresbeitrag).

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