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RP wertet Bedenken gegen Windpark am Mühlenberg in Vöhl und Lichtenfels aus

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Von: Stefanie Rösner

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Windkraft im Wald wie hier bei Trendelburg ist stets ein heiß diskutiertes Thema. Gegen die geplanten Anlagen am Mühlenberg in den Gemarkungen von Fürstenberg und Herzhausen gibt es seit Jahren Widerstand.
Windkraft im Wald wie hier bei Trendelburg ist stets ein heiß diskutiertes Thema. Gegen die geplanten Anlagen am Mühlenberg in den Gemarkungen von Fürstenberg und Herzhausen gibt es seit Jahren Widerstand. © Thomas Thiele

Gegen die Pläne für Windräder am Mühlenberg westlich von Herzhausen sind 441 Einwendungen eingegangen. Das Regierungspräsidium prüft zurzeit die relevanten Sachverhalte, bevor die Windräder genehmigt werden können.

Vöhl/Lichtenfels – Alle Personen mit Einwendungen konnten online ihre Argumente kommentieren. Die Frist dazu endete diese Woche.

Die Verbands-Energie-Werk Gesellschaft für Erneuerbare Energien (VEW) plant am Mühlenberg insgesamt sechs Windräder mit einer Gesamthöhe von 238,5 Metern. Auf Vöhler Gebiet sollen demnach vier sowie in Lichtenfelser Gemarkung zwei Windkraftanlagen entstehen. Den Antrag dazu hat die VEW im März 2020 gestellt.

In den betreffenden Gemeinden gibt es nicht nur Befürworter, sondern auch Gegner, die vor allem kritisieren, dass die Anlagen im Wald entstehen sollen. Sie befürchten erhebliche Schäden in der Natur mit Pflanzen und Tieren, aber auch negative Auswirkungen auf die Menschen, die in der Umgebung wohnen. Nun haben manche ihren Unmut geäußert, weil denen, die Einwendungen eingebracht hatten, anstelle eines Erörterungstermins nur eine Online-Konsultation angeboten wurde.

Regierungspräsidium ist zuständige Behörde für Genehmigung

Bis zum 30. April 2021 waren fristgerecht 441 Einwendungen beim Regierungspräsidium (RP) Kassel eingegangen. Die Behörde kann die Genehmigung für den Bau der Windkraftanlagen erteilen. Zuvor muss sie aber die Einwendungen prüfen und darüber entscheiden. Außerdem müssen die Argumente berücksichtigt werden, die aus den Stellungnahmen der Online-Konsultation hervorgehen.

Bislang war es bei solchen Verfahren üblich, die Einwender zu einem Erörterungstermin einzuladen, „bei dem nur die eigenen Eingaben erläutert, aber nicht diskutiert werden“, erklärt Katrin Walmanns, Pressesprecherin des RPs.

Zwei Wochen Zeit für Ergänzungen

Der Vorwurf, eine Online-Konsultation anstelle eines Präsenztermins anzubieten, sei undemokratisch, weist sie zurück. „Die Online-Konsultation dient dazu, trotz der mit der Corona-Pandemie verbundenen Einschränkungen alle für die Entscheidung relevanten Belange ergänzend ermitteln zu können.“ Dadurch, dass dies online angeboten werde, seien die Einwender zeitlich und örtlich flexibler. „Der Zeitraum für die Online-Konsultation beträgt zwei Wochen, während sich ein Erörterungstermin in Präsenz über einen Tag bis wenige Tage erstreckt hätte“, sagt Katrin Walmanns.

In beiden Fällen hätten diejenigen, die Einwendungen vorgetragen haben, die Möglichkeit, Aspekte zu ihren eigenen Einwendungen zu ergänzen und zu erläutern. Damit soll die Genehmigungsbehörde eine bessere Grundlage für ihre Entscheidung bekommen. Die Genehmigung ist gemäß dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zu erteilen. Das heißt, dass die geplanten Windkraftanlagen bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen, um Menschen und Umwelt zu schützen beziehungsweise nicht zu stark zu gefährden.  (Stefanie Rösner)

Über den geplanten Windpark am Mühlenberg hatten bereits die Parlamente in Vöhl und Lichtenfels abgestimmt.

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