Beschluss der Stadtverordneten vertagt

Aufregung in Frankenberg: Wird Vahles Wäldchen Wohngebiet?

Auf unserem Drohnenfoto aus dem Mai 2020 sieht man in der linken Bildhälfte Vahles Wäldchen, um das es jetzt bei der Diskussion um ein geplantes Baugebiet geht.
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Auf unserem Drohnenfoto aus dem Mai 2020 sieht man in der linken Bildhälfte Vahles Wäldchen, um das es jetzt bei der Diskussion um ein geplantes Baugebiet geht.

In Frankenberg wird über ein geplantes Baugebiet in Vahles Wäldchen zwischen Bottendorfer Straße und Burgwaldschule diskutiert: Eine Privatperson, der das Grundstück gehört, will dort ein Wohnquartier für Mehr- und Einfamilienhäuser errichten.

Frankenberg - Die privaten Pläne und die Änderung des Bebauungsplans durch die Stadt sollten am 10. Juni in der Sitzung der Frankenberger Stadtverordneten besprochen werden, das Thema wurde aber kurzfristig ohne Begründung von der Tagesordnung genommen. Danach haben sich mehrere Leser bei der HNA gemeldet und Kritik an den Plänen geäußert.

Die Pläne

Laut der Sitzungsvorlage zur Stadtverordnetenversammlung ist ein Vorhabenträger an die Stadt herangetreten. Er wolle das in seinem Besitz befindliche Areal in Vahles Wäldchen nördlich der Burgwaldschule für eine Wohnbebauung entwickeln.

Das Konzept sieht drei Mehrfamilienhäuser mit sechs bis acht Wohneinheiten vor sowie zwölf Baugrundstücke mit 600 bis 920 Quadratmetern für Ein- und Zweifamilienhäuser. Auch eine Grünfläche mit Spielplatz ist vorgesehen. Das geplante Wohngebiet soll über eine Stichstraße mit Wendehammer aus der Friedrich-Riesch-Straße angeschlossen werden.

Die Bauleitplanung

In der Sitzung der Stadtverordneten sollte es um die Änderung des Bebauungsplans für das Gebiet gehen. „Der Flächennutzungsplan stellt das Plangebiet als Grünfläche dar und steht somit der Umsetzung des Vorhabens zunächst entgegen“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Auch im Bebauungsplan sei von einer „Zweckbestimmung Grünanlage“ die Rede. Im Regionalplan Nordhessen sei das Gebiet „ein Vorranggebiet Siedlung“, der Bebauungsplan sei deshalb „mit den Zielen der Raumordnung vereinbar“.

Die Grafik zeigt die Lage von Vahles Wäldchen in Frankenberg

Das Bauleitplanverfahren sollte im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung, aber mit frühzeitiger Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange stattfinden. Artenschutz, verkehrliche Erschließung, Baugrund, Ver- und Entsorgung bedürften „besonderer Berücksichtigung“.

Die Kritik

Die Kritik, vor allem von Anwohnern der Friedrich-Riesch-Straße, dreht sich zum einen um die erwartete Verkehrsbelastung, zum anderen um den Umweltschutz. Dazu kursiert auch ein Flugblatt, in dem die Anwohner dazu aufgerufen werden, „die ungeheuerlichen Pläne der Stadt“ publik zu machen. Deshalb wundert es nicht, dass sich an den vergangenen Tagen mehrere Menschen an die HNA gewandt haben.

Auch Dr. Astrid Ernst aus der Friedrich-Riesch-Straße hat der Redaktion eine E-Mail geschrieben: „Wenn das Wäldchen Baugebiet würde, würde das für die Anlieger bedeuten, dass sich zunächst jahrelang erheblicher Baustellenverkehr durch die engen Straßen zwängt. Daran anschließend würden dann zirka 60 Fahrzeuge – zwei Fahrzeuge pro neuer Wohneinheit – zusätzlich zum derzeitigen Verkehr mehrmals täglich die Straßen befahren“, befürchtet sie.

„Was die Stadt auf diese Weise den Bewohnern des Hinstürzes zumuten will, ist absolut unfassbar“, sagt sie und sorgt sich auch um die Fußgänger und die Burgwaldschüler, weil die Straße im Bereich der Sackgasse, die auch Schulweg ist, so schmal sei, dass nicht mal Platz für einen Gehweg sei.

„Was die Stadt auf diese Weise den Bewohnern des Hinstürzes zumuten will, ist absolut unfassbar.“

Dr. Astrid Ernst, Anwohnerin

In dem etwa zwei Hektar großen Waldstück seien bereits „massenhaft Bäume gefällt“ worden, berichtet Karl-Heinz Bastet, 2. Vorsitzender des NABU-Kreisverbandes. Auch Astrid Ernst spricht von „umfassenden Rodungsarbeiten“ und einer „ökologischen Katastrophe“. Statt „das letzte bisschen grüne Lunge in Frankenberg“ aufzugeben, solle die Stadt lieber weitere Bauplätze im neuen Baugebiet an der Marburger Straße ausweisen, sagt Bastet.

Das sagt die Stadt

„Es scheint nötig, die rechtliche Situation zu erläutern“, schreibt Florian Held, der Pressesprecher der Stadt, auf HNA-Nachfrage: „Die Stadt handelt selbstverständlich nach Recht und Gesetz. Besonders in Bauleitverfahren müssen alle nötigen Schritte ordnungsgemäß durchgeführt werden, weil sonst Beschlüsse im Nachgang durch das Verwaltungsgericht gekippt werden können. Im vorliegenden Fall hat jemand ein Interesse, das muss geprüft werden, andernfalls droht der Stadt eine Schadenersatzklage“, erklärt Held.

„Die Stadt würde sich nie“, wie in dem anonymen Flyer vorgeworfen, „der öffentlichen Diskussion entziehen“, betont Held: „Jeder Bebauungsplan wird in einer öffentlichen Sitzung behandelt, vor Beschluss sind alle Träger öffentlicher Belange anzuhören, aber auch jeder Bürger kann Argumente einbringen. Alle Anregungen und Einwände sind zu bewerten und abzuwägen, bevor ein Beschluss gefasst wird. Dieser Beschluss der Stadtverordnetenversammlung kann dann von jedem Beteiligten, aber auch vom Grundstückseigentümer rechtlich angegriffen werden.“

Stadt: Frankenberg braucht Bauland

Unabhängig vom konkreten Fall werde in Frankenberg weiterhin Bauland benötigt, sagt Held. Allein für die geplanten 150 Bauplätze an der Marburger Straße gebe es rund 240 Anmeldungen. „Es gilt daher weiterhin, Bauland zu Wohnzwecken zu akquirieren“, sagt Held. „Im Baugesetzbuch ist jedoch auch das eindeutige Ziel formuliert: Innenverdichtung vor Außenentwicklung.“

Wann das geplante Baugebiet in Vahles Wäldchen in einer öffentlichen Sitzung behandelt wird, könne die Stadt aktuell nicht sagen: „Die Tagesordnung stimmt der Ältestenrat ab“, sagt Florian Held.

Benannt nach Dr. Vahle

Vahles Wäldchen und die benachbarte Dr. Vahle-Straße sind nach dem Frankenberger Arzt Dr. med. Fritz Carl Vahle (1869-1951) benannt. Er war unter anderem Stadtverordneter und wurde zum Ehrenbürger Frankenbergs ernannt.

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