Fraktionen wollen Zweier-Bündnis fortsetzen

Weiter geht’s mit Schwarz-Grün im Frankenberger Stadtparlament

Koalitionspartner: CDU und Grüne koalieren auch in der neuen Frankenberger Stadtverordnetenversammlung. Am Mittwoch schlossen sie eine entsprechende Vereinbarung ab. Im Bild: (von links) Uwe Patzer und Willi Naumann (Grüne) sowie Katja Holzapfel-Weller und Jannik Schwebel-Schmitt von der CDU.
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Koalitionspartner: CDU und Grüne koalieren auch in der neuen Frankenberger Stadtverordnetenversammlung. Am Mittwoch schlossen sie eine entsprechende Vereinbarung ab. Im Bild: (von links) Uwe Patzer und Willi Naumann (Grüne) sowie Katja Holzapfel-Weller und Jannik Schwebel-Schmitt von der CDU.

Schwarz-Grün gibt in Frankenberg auch in den nächsten fünf Jahren den Ton an. Die beiden Fraktionen haben eine Koalitionsvereinbarung für die neue Legislaturperiode unterschrieben.

Frankenberg - Nachdem die Frankenberger CDU bei der Kommunalwahl am 14. März im neuen Stadtparlament elf Sitze und Bündnis90/Die Grünen sechs Sitze bekommen hatte, wollen die beiden Fraktionen ihr Zweier-Bündnis auch in der neuen Legislaturperiode fortsetzen. Das haben Gespräche der beiden Parteien ergeben.

Eine vierseitige Koalitionsvereinbarung unterzeichneten die beiden Fraktionsvorsitzenden Jannik Schwebel-Schmitt (CDU) und Willi Naumann (Grüne) am Mittwochabend.

Auch für die nächste Bürgermeisterwahl streben die beiden Parteien einen gemeinsamen Kandidaten an. Die dritte Wahlperiode von Amtsinhaber Rüdiger Heß (parteilos) endet am 30. März 2024. Ob der 65-Jährige noch ein weiteres Mal kandidieren wird, ist noch offen.

Neben CDU und Grünen sind noch SPD (7 Sitze), FDP (2 Sitze) und die Freien Wähler Frankenberg (5 Sitze) im 31-köpfigen Parlament vertreten. 17 Sitze der Koalition stehen somit 14 Sitze der anderen Fraktionen gegenüber.

„Wir haben bei der Kommunalwahl von den Wählern einen klaren Auftrag bekommen. Die Arbeit der Koalition und auch unser inhaltlicher Kurs der vergangenen Jahre wurde bestätigt. Insofern lag es auf der Hand, in dieser Konstellation weiterzumachen“, begründeten Schwebel-Schmitt und Naumann die weitere schwarz-grüne Zusammenarbeit. Dabei erinnerten sie vor allem an viele Bauprojekte, die in Frankenberg in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht und weitgehend auch schon fertiggestellt wurden.

In dem neuen Koalitionspapier legen die beiden Fraktionen vor allem Wert auf die Fortführung der soliden Haushaltspolitik, Umsetzung der Ziele des Frankenberger Klimaschutzkonzepts, Stärkung der Ortsbeiräte in den Stadtteilen, Bewerbung für ein Dorferneuerungsprogramm für ganz Frankenberg sowie die Förderung der Vereine und des Ehrenamts. Oberste Priorität habe die Versorgung der Bevölkerung in den Bereichen Gesundheit, Infrastruktur, Bildung und Mobilität. „Wir wollen die ärztliche Versorgung mit Haus- und Fachärzten sicherstellen“, heißt es unter anderem in der Vereinbarung.

Der Magistrat soll – neben Bürgermeister Heß – von sieben auf neun Stadträte erweitert werden. Ziel ist es, alle Fraktionen im Stadtparlament abzubilden. Die Freien Wähler Frankenberg sind zum ersten Mal im Parlament vertreten. Auch für die Ausschüsse solle es „Veränderungen und Verbesserungen“ geben. Die erste Frankenberger Stadtverordnetenversammlung in der neuen Legislaturperiode findet am Donnerstag, 29. April, statt.  

Von Gerhard Meiser

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