Ergebnis Stadtverordnetenwahl ausgezählt

Frankenberg: SPD verliert 10 Prozent, neue FWF holt 5 Sitze

Die Hände einer Frau bei Zählen rosafarbener Stimmzettel
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Symbolbild: Wahlhelfer zählen Stimmzettel aus

Das Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Frankenberg ist da. Es gibt einen großen Gewinner und einen deutlichen Verlierer.

Frankenberg – Nachdem das Ergebnis der Gemeindewahl in Frankenberg am Montagabend noch auf sich warten ließ, wurden am Dienstagmorgen im Rathaus die letzten Briefwahlstimmen ausgezählt. Danach stand folgendes Ergebnis für die Stadtverordnetenversammlung fest:

Die CDU bleibt mit 35,2 Prozent stärkste Fraktion, verliert aber 4,9 Prozentpunkte. Zweitstärkste Kraft bleibt die SPD, allerdings mit deutlichen Einbußen von rund zehn Prozentpunkten. Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren erhielten die Sozialdemokraten noch 32,6 Prozent, diesmal waren es nur 22,7.

Großer Gewinner sind die Freien Wähler Frankenberg (FWF), die sich erst vor wenigen Monaten gegründet hatten und nun aus dem Stand auf 15,5 Prozent kamen. Den FWF gehören einige langjährige Kommunalpolitiker und auch Ortsvorsteher aus den Stadtteilen an. Zu ihnen gehört auch Manfred Hacker, der 2016 noch für die CDU in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen war, im Laufe der Legislaturperiode aber aus der Fraktion ausgetreten war.

Zweiter Gewinner sind, wie in vielen Orten im Landkreis, die Grünen, die ihr Ergebnis von 15,3 auf 19,5 Prozent steigern konnten. Im Gegenzug verliert die FDP 4,9 Prozentpunkte und kommt nur noch auf 7,1 Prozent.

Die Sitzverteilung

Und was bedeutet das für die Sitzverteilung? Die CDU bleibt bei ihren zuletzt 11 Sitzen. Bei der Wahl 2016 hatte sie zwar 12 erhalten, durch den Austritt Hackers aus der Fraktion wurde es im Laufe der Legislaturperiode aber einer weniger. Die SPD verliert 3 Sitze und hat noch 7, die FDP hat nur noch 2 statt bisher 4 Sitze.

Für die Grünen gibt es einen Sitz mehr - jetzt 6. Und die Freien Wähler ziehen mit 5 Sitzen neu in das Stadtparlament ein - darunter ist auch der bisherige fraktionslose Stadtverordnete Manfred Hacker.

Von den 14.213 Wahlberechtigten in Frankenberg waren 6697 zur Wahl gegangen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 47,12 Prozent. Mehr als 3500 Menschen hatten per Briefwahl gewählt. Da viele von ihnen kumuliert und panaschiert hatten, wie Gemeindewahlleiter Carsten Buch am Montagabend berichtete, waren auch entsprechend viele Einzelkreuze auf den Stimmzetteln zu zählen und auszuwerten. Da die Stadtverwaltung dabei keine Fehler machen wolle, so Buch, wurde die Auszählung der noch fehlenden Stimmzettel am Montagabend auf Dienstagmorgen verlegt. Sorgfalt vor Schnelligkeit also.

Die gewählten Stadtverordneten (in Klammern die Stimmenzahl):

  • CDU (11 Sitze): Thomas Rampe (5305), Jannik Schwebel-Schmitt (4587), Rainer Hesse (3251), Katja Holzapfel-Weller (3111), Stefan Scholl (3004), Carolin Hecker (2821), Jürgen Schicke (2772), Matthias Landau (2501), Hans-Peter Lückel (2416), Björn Jäger (2400), Johannes Müller (2322).
  • Grüne (6 Sitze): Willi Naumann (3756), Uwe Patzer (2948), Christine Müller (2630), Susanne Finger (2514), Helmut Naumann (2273), Nina Meyer-Weidemann (2115).
  • SPD (7 Sitze): Dr. Daniela Sommer (3534), Erhard Wagner (2170), Sieglinde Peter-Möller (2088), Dr. Hendrik Sommer (1864), Hendrik Klinge (1813), Harald Rudolph (1656), Friedhelm Schneider (1655).
  • FDP (2 Sitze): Hubert Hecker (1785), Sabine Debus (1765).
  • FWF (5 Sitze): Sven Garthe (2930), Matthias Armand (2888), Manfred Hacker (2698), Armin Hesse (2395), Dr. Mike Schwarz (2115).

Wir haben Vertreter der Frankenberger Listen gefragt, wie sie das Ergebnis der Stadtverordnetenwahl einorden.

Jannik Schwebel-Schmitt (CDU): „Wir sind hoch auf zufrieden, trotz unserer neuen Liste konnten wir unsere elf Sitze im Stadtparlament verteidigen. Das ist ein gutes Ergebnis, wir sind mit Abstand die stärkste Kraft geworden. Wir hatten eine starke Liste mit Persönlichkeiten aus der Breite der Gesellschaft. Dass wir nicht zugelegt haben, liegt auch am Bundestrend und an der Impfkatastrophe, die Politik auf Bundesebene wie die Maskenaffäre strahlt auch auf die Kommunalwahl ab. Jetzt werden wir erstmal mit unserem Koalitionspartner den Grünen sprechen, sind aber mit allen Fraktionen zum Dialog bereit.“

Dr. Hendrik Sommer (SPD): „Ein Verlust von zehn Prozent der Stimmen – damit hat die SPD Frankenberg ein historisch schlechtes Wahlergebnis eingefahren. Der Wahlausgang ist für uns sehr enttäuschend, auch wir in Frankenberg haben den Bundestrend nicht auffangen können. Wir lassen uns aber nicht entmutigen, vielmehr werden wir weiter für Frankenberg arbeiten und versuchen, weiterhin Akzente zu setzen. Die Wähler wollen bürgernahe Entscheidungen vor Ort haben. Im Stadtparlament sollten wir in den nächsten fünf Jahren mit wechselnden Mehrheiten arbeiten. Ich hätte gern in einer rot-gelb-grünen Ampelkoalition gearbeitet, das funktioniert jetzt aber nicht.“

Manfred Hacker (Freie Wähler): „Über das Wahlergebnis sind wir super glücklich, damit hatten wir nicht gerechnet. Wir hatten mit fünf bis acht Prozent der Stimmen gerechnet, jetzt sind es 15 geworden. Das liegt daran, dass wir einen super Wahlkampf gemacht haben, obwohl wir erst Ende Dezember entschieden hatten, an der Kommunalwahl teilzunehmen. Jetzt haben wir fünf Sitze im Stadtparlament, wir freuen uns riesig, dass wir etwas für die Stadtteile machen können. Die Stadt wollen wir weiter fördern, aber die Stadtteile nicht vernachlässigen.“

Willi Naumann (Grüne): „Mit dem Wahlergebnis sind wir sehr zufrieden. Wir wollten uns verbessern, das haben wir geschafft, wir haben sogar knapp an der SPD geknabbert. Der Erfolg ist das Ergebnis unserer kontinuierlichen und konsequenten Arbeit sowie unserer zukunftsbezogenen Pläne und Vorhaben. Wir werden dafür sorgen, dass wir viele grüne Themen umsetzen werden – vor allem das Thema Klimaschutz und damit einhergehende Maßnahmen. Beispielsweise an das Radwegekonzept werden wir voll drangehen. Mit der CDU haben wir gut zusammengearbeitet, das hat der Wähler honoriert. Mit dem bisherigen Koalitionspartner werden wir auch wieder über eine mögliche Zusammenarbeit reden.“

Sabine Debus (FDP): „Wir haben fünf Prozent der Stimmen und zwei Sitze im Parlament verloren – das ist für uns ein schlechtes Wahlergebnis. Aber auch mit nur noch zwei Stadtverordneten werden wir versuchen, unseren Wählerauftrag zu erfüllen. Den Wahlkampf und das Wahlergebnis werden wir am nächsten Wochenende im Ortsverband besprechen.“

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