Geldsegen: In den Landkreis fließen 31 Mio. Euro

Waldeck-Frankenberg. Der Landkreis Waldeck-Frankenberg und seine 22 Kommunen bekommen überraschend rund 31 Millionen Euro von Land und Bund.

Die Kommunen erhalten etwa 15 Millionen Euro, der Kreis selbst 16 Millionen Euro für Investitionen in die Infrastruktur. Das teilte das Hessische Finanzministerium auf Anfrage unserer Zeitung mit.

Insgesamt sollen, wie berichtet, rund eine Milliarde Euro für die hessischen Kommunen bereitstehen, sobald der Landtag das entsprechende Gesetz verabschiedet hat.

Die 31 Millionen Euro setzen sich zusammen aus Geld vom Bund (21,9 Mio. Euro) und vom Land. Allerdings müssen sich der Landkreis und die Kommunen mit eigenem Anteil an den Investitionen beteiligen: am Landesprogramm mit 20, am Bundesprogramm mit zehn Prozent.

Der Bund fördert besonders energetische Sanierungen. Das Geld vom Land kann weitgehend frei verwendet werden, etwa für den Ausbau von Ganztagsangeboten an Schulen, für Straßensanierung, den Ausbau von Radwegen oder Breitbandversorgung.

Zudem sind noch Darlehensprogramme zur Schaffung von sozialem Wohnraum, unter anderem für Flüchtlinge, und zur Förderung der Krankenhaus-Infrastruktur vorgesehen. Die Verteilung dieses Geldes ist laut Finanzministerium aber noch nicht festgelegt.

Nicht alle Kommunen erhalten Geld vom Bund. Sein Programm ist auf finanzschwache Kommunen ausgerichtet, die 2011 bis 2013 unterdurchschnittliche Steuereinnahmen oder hohe Arbeitslosenzahlen hatten. Kein Geld vom Bund bekommen zum Beispiel Allendorf-Eder, Burgwald und Hatzfeld. Das Land zahlt hingegen Investitionszuschüsse an alle Kommunen.

Die Kommunen können 2016 mit den Investitionen beginnen.

Welche Kommune wieviel Geld bekommt und politische Stellungnahmen zu dem Investitionsprogramm lesen Sie in der gedruckten Donnerstagausgabe der HNA Frankenberger Allgemeine

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