Stadtverordnete verlegen Termin erneut

Bürgermeisterwahl in Gemünden nun am 1. November 2020

ARCHIV - 24.09.2017, Berlin: Ein Wähler wirft seinen Stimmzettel zur Bundestagswahl in die Wahlurne. Der Bundestag berät in seiner 160. Sitzung in einer aktuellen Stunde über eine Wahlrechtsreform. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Symbolfoto

Gemünden – Nicht am Sonntag, 5. Juli 2020, auch nicht am Sonntag, 14. März 2021, sondern am Sonntag, 1. November 2020, soll die Bürgermeisterwahl in Gemünden stattfinden.

Diesen neuen Termin beschlossen die Stadtverordneten am Dienstagabend bei 13 Ja-Stimmen gegen acht Nein-Stimmen. Diese Neufestlegung wurde im Bürgerhaus/Sport- und Kulturhalle von Bürgerliste und SPD mit entsprechenden Anträgen vorangetrieben.

Diesen Fraktionen geht es einerseits um die Entzerrung von Wahlterminen, andererseits auch um eine möglichst rasche Umsetzung der Wahl zur politischen Sicherheit.

DieBürgermeisterwahl in Gemünden war ursprünglich für Sonntag, 5. Juli 2020, geplant. Laut Landtag dürfen alle Bürgermeisterwahlen in Hessen wegen der Corona-Krise aber nicht vor dem 1. November 2020 stattfinden. Mit diesem Termin hatte man daraufhin in Gemünden zunächst geliebäugelt. Der Haupt-, Finanz und Personalausschuss der Gemündener Stadtverordnetenversammlung hatte dann am 6. April stellvertretend für das Parlament aber den Termin 14. März 2021 – zeitgleich mit den Kommunalwahlen – einstimmig beschlossen.

Bürgermeister Frank Gleim strebt eine dritte Amtszeit an. Der 54-Jährige gehört der Bürgerliste Gemünden an, tritt aber erneut als Unabhängiger an. Ein Gegenkandidat ist bisher noch nicht öffentlich bekannt.

Die Kommunalpolitiker befürchteten seinerzeit, dass Anfang November viele Menschen die Angst vor einer Corona-Infizierung vom Wahlgang abhalten könnte. Dazu kam auch die Überlegung, dass es – je nach Entwicklung der Pandemie – zu einer weiteren Verschiebung solcher Wahlen durch den Hessischen Landtag kommen könnte. In der Ausschusssitzung hatte die CDU die Verlegung vom 1. November auf den 14. März 2021 beantragt.

Amtsinhaber Frank Gleim strebt eine dritte Amtszeit an. Der 54-Jährige gehört der Bürgerliste Gemünden an, tritt aber erneut als Unabhängiger an. Ein Gegenkandidat ist bisher noch nicht öffentlich bekannt. Gleims Amtszeit endet am 31. Dezember 2020. Eine Wahl erst nach diesem Termin wäre laut Paragraf 41 der Hessischen Gemeindeordnung möglich. Demnach wird der bisherige Amtsinhaber verpflichtet, die Amtsgeschäfte nach Beendigung seiner Amtszeit für drei Monate weiterzuführen – in Gemünden wäre dies dann bis Ende März 2021.

Dagegen regte sich unter den Stadtverordneten Widerstand. Harald Stehl (Bürgerliste) betonte, dass durch die Corona-Pandemie eine langfristige Planung nur schwer möglich sei. „Notwendige Entscheidungen wie die Bürgermeisterwahl müssen daher so zeitnah wie rechtlich möglich zur politischen Sicherheit umgesetzt werden.“

Stehl äußerte die Befürchtung, dass es bei einer zweiten Corona-Welle mit einem erneuten Shutdown zu einer weiteren Verzögerung kommen könnte. Außerdem entlaste man mit dem Wahltermin am 1. November 2020 – anstatt am 14. März 2021 zusammen mit den Kommunalwahlen – die Wähler, sorge für einen kurzen Aufenthalt im Wahllokal sowie eine Reduzierung der Wahlhelfer.

Wilfried Golde (SPD) hob die Bedeutungen von Wahlen hervor. Man solle Kommunal- und Bürgermeisterwahlen nicht vermischen.

Armin Körbs (CDU) hingegen erinnerte daran, dass Bürgermeisterwahlen immer wieder mal mit anderen Wahlen zusammen stattfanden. An der Einschätzung der CDU zur Infektionsgefahr habe sich nichts geändert: „Wir sollten den Leuten keine zwei Wahltermine zumuten.“ Seine Fraktionschefin Katharina Tils betonte: „Wir sollten den Bürgern mehr Zeit geben, in der Corona-Krise den Kopf wieder frei zu bekommen. Ein Sammelwahltermin hätte Mehrwert.“ jun 

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