Landtag verschiebt Wahltermine

Wegen Corona: Bürgermeisterwahl in Gemünden wird verschoben

+
Symbolbild einer Wahlurne

Wegen der Corona-Krise darf die Bürgermeisterwahl am 5. Juli in Gemünden nicht stattfinden. Die Stadt muss nun einen neuen Termin suchen. 

Der Hessische Landtag hat am Dienstag beschlossen, dass alle Bürgermeisterwahlen in Hessen wegen der Corona-Krise nicht vor dem 1. November stattfinden. Das betrifft auch die Bürgermeisterwahl in Gemünden, die eigentlich für den 5. Juli geplant war

Amtsinhaber Frank Gleim hatte angekündigt, erneut zu kandidieren. Ein Gegenkandidat war bisher noch nicht öffentlich bekannt. 

Auch in der Gemeinde Burgwald steht eine Bürgermeisterwahl an. Die Wahl ist von der Verschiebung aber derzeit nicht betroffen. In Burgwald muss nach Angaben von Bürgermeister Lothar Koch zwischen dem 1. November 2020 und dem 31. Januar 2021 gewählt werden. Ein Termin ist bisher noch nicht festgelegt worden. Koch will zum dritten Mal antreten, hat er bereits angekündigt.

Beuth: Keine Alternative

„Angesichts der Corona-Pandemie gibt es keine Alternative, als die geplanten Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide in Hessen zu verschieben“, sagte Innenminister Peter Beuth am Dienstagnachmittag, nachdem das "Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“ von CDU, Grünen, SPD und FDP im Landtag angenommen worden war. 

„Durch die Verschiebung wird eine Mensch-zu-Mensch-Ansteckung durch das hochinfektiöse Coronavirus in den Wahllokalen verhindert“, begründete Beuth die Verschiebung. Es bestünde das Risiko einer Ansteckung durch den direkten Kontakt mit den bei einer Wahl verwendeten Gegenständen. Das nun landeseinheitliche Vorgehen gewährleiste die Gesundheit aller Wähler und Wahlhelfer sowie der kommunalen Mitarbeiter. 

Zudem hoffe man im November auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung. „Diese wäre in den kommenden Monaten aufgrund des Coronavirus nicht zu erwarten“, sagte Beuth. 

In Gemünden endet die Amtszeit von Bürgermeister Frank Gleim am 31. Dezember 2020. Es ist also wahrscheinlich, dass die Wahl dort noch in diesem Jahr stattfindet, auch wenn Martin Schmidt als Gemeindewahlleiter dazu am Dienstag noch nichts Konkretes sagen konnte. 

Das Land Hessen erlaubt es den Kommunen aber grundsätzlich, die Wahl des Bürgermeisters ausnahmsweise erst gemeinsam mit der Kommunalwahl 2021 durchzuführen, die voraussichtlich im März stattfindet.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.