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Wegen amtlicher Tücken: Parlament Haina musste Bebauungsplan erneut beschließen

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Von: Martina Biedenbach

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Der Ersatzneubau für die Klinik für forensische Psychiatrie in Haina: Der Neubau mit sieben Stationen und Sicherheitsbereich (rechts) soll am Hoher-Lohr-Weg gebaut werden, direkt oberhalb des Altgebäudes G2 (links). VISUALISIERUNG: SP GERLACH SCHNEIDER PARTNER ARCHITEKTEN/NH
Der Ersatzneubau für die Klinik für forensische Psychiatrie in Haina: Der Neubau mit sieben Stationen und Sicherheitsbereich (rechts) soll am Hoher-Lohr-Weg gebaut werden, direkt oberhalb des Altgebäudes G2 (links). © Visualisierung: SP Gerlach Schneider Partner Architekten

Das Parlament Haina musste die Abstimmung zum Bebauungsplan Hoher-Lohr-Weg, wo Vitos einen Forensikneubaur errichten will, wiederholen. Die Begründung ist bizarr.

Haina/Kloster – Da wieherte der Amtsschimmel: Eigentlich hatte die Hainaer Gemeindevertretung schon im März die Aufstellung des Bebauungsplans Hoher-Lohr-Weg beschlossen, der für die von Vitos Haina beabsichtigten Neubau der Klinik für forensische Psychiatrie nötig ist. Am Donnerstagabend musste der Beschluss erneut gefasst werden: wegen eines Verfahrensfehlers bei der Veröffentlichung des Planes.

Worin bestand der Fehler? Parlamentschef Wilhelm Schäfer bat Bürgermeister Alexander Köhler während der Gemeindevertretersitzung in Löhlbach, dies zu erläutern. Die Gemeinde habe die Unterlagen so zur Veröffentlichung weitergeleitet, wie sie von dem von Vitos beauftragten Büro erstellt worden waren, erklärte Köhler. Der Fehler lag bei der Veröffentlichung im Internet: Die Unterlagen wurden nur als PDF-Dokument, nicht auch als Word-Dokument eingestellt. Der gleiche Inhalt müsse in den beiden Darstellungsformen präsentiert werden. Diese Regelung veranlasste den Bürgermeister, obwohl selbst in der Verwaltung tätig, zum Stöhnen über Verwaltungsvorgaben.

Nach erneut erfolgter Veröffentlichung stimmte das Hainaer Parlament am Donnerstag wieder geschlossen dem Bebauungsplan und der entsprechenden Veränderung des Flächennutzungsplanes zu. Der Satzungsbeschluss muss nun erneut veröffentlicht werden. Wenn keine Einwände des Regierungspräsidiums erfolgen, tritt er in Kraft.

Vitos hat, wie berichtet, bereits mit Vorarbeiten für den Klinikneubau begonnen. Es wurden Bäume gefällt und das alte Ärztehaus abgerissen. Im September sollen die Erdarbeiten erfolgen. Bürgermeister Köhler wies darauf hin, dass dann mit hohem Baufahrzeug-Verkehr gerechnet werden müsse. (Martina Biedenbach)

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