Hatzfeld mus 60.000 Euro Förderung zurückzahlen

Zwischen Hatzfeld und Dodenau: Der Radweg R 8. Archivfoto:  Hoffmeister

Hatzfeld. Die Stadt Hatzfeld muss dem Land Hessen 60.000 Euro zurückzahlen, die sie als Förderung für den Bau des Ederauenradweges erhalten hatte.

Die geplanten Baukosten waren um rund 275.000 Euro unterschritten worden, sie lagen bei rund 2,14 Millionen Euro. Dadurch hatte sich auch die förderfähige Summe reduziert. Der Radweg war 2012 eröffnet worden.

Der Magistrat hat beschlossen, auf rechtliche Schritte gegen diesen Änderungsbescheid des Landes zu verzichten. Die 60.000 Euro werden als außerplanmäßige Ausgabe im Haushalt 2014 verbucht. Dort stehen auch 38.000 Euro als Mehrkosten beim Ausbau der Gehwege in der Ortsdurchfahrt von Hatzfeld. Andererseits nimmt die Stadt in diesem Jahr aus dem Holzverkauf rund 40.000 Euro mehr ein als geplant.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für 2014 von zusammen rund 100.000 Euro wurden vom Parlament am Donnerstag einstimmig beschlossen beziehungsweise zur Kenntnis genommen.

Einig waren sich die Stadtverordneten in ihrer Jahresabschluss-Sitzung auch darüber, dass die Gebühren für Wasser und Abwasser im nächsten Jahr, falls nötig, erhöht werden sollen. Sie haben Ankündigungsbeschlüsse gefasst, die es dem Parlament im ersten Halbjahr 2015 erlauben, diese Gebühren rückwirkend ab dem 1. Januar zu erhöhen. Ein Beratungsbüro wird zuvor die Zahlen für die Jahre 2015 und 2016 kalkulieren. (jpa)

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