Analyse des Steuerzahler-Bundes

Trotz Corona: Keine Kommune in Waldeck-Frankenberg erwartet ein Defizit

Geldscheine
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Steuereinnahmen (Symbolbild): Drei Kommunen in Waldeck-Frankenberg haben die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer erhöht.

Trotz der Corona-Pandemie erwartet keine Kommune in Waldeck-Frankenberg ein Defizit für das Jahr 2021, das nicht durch Rücklagen ausgeglichen werden könnte. Drei Kommunen erhöhten die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer. Im Jahr 2020 waren es sechs. Das geht aus der jährlichen Kommunalfinanzanalyse des Bundes der Steuerzahler Hessen hervor.

Waldeck-Frankenberg - Bei der Grundsteuer B haben drei Kommunen ihre Hebesätze angehoben. Die stärksten Erhöhungen treffen die Menschen in Twistetal (plus 60 Prozentpunkte) und Bad Arolsen (plus 55). Diese Steuer wird für bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben; bezahlen müssen über die Nebenkosten auch Mieter. Berücksichtigen muss man jedoch, dass Bad Arolsen im Gegenzug die Straßenbeiträge abgeschafft hat.

Die höchste Belastung im Kreis bei den Grundsteuern tragen die Menschen in Vöhl mit 540 Punkten, am wenigsten (359 Prozent) müssen die Steuerzahler in Battenberg bezahlen. Der durchschnittliche Hebesatz der 22 Kreis-Kommunen stieg auf 394 Prozentpunkte (Hessen-Durchschnitt: 475 Punkte).

Twistetal, Bad Arolsen und Vöhl haben auch an der Schraube für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen) gedreht. Twistetal (plus 60) erhöhte am stärksten.

Eine Besonderheit in Twistetal, die auch für andere Kommunen zutrifft: Dort lagen die Grundsteuern über viele Jahre – politisch gewollt – mit 330 Punkten unter dem vom Land festgesetzten Nivellierungssatz von 365 Prozent. Das führte dazu, dass die Gemeinde weniger Schlüsselzuweisungen erhielt. 2021 wurden in Twistetal alle Grundsteuer-Sätze auf 390 Prozentpunkte erhöht.

Hatzfeld bleibt mit 550 Prozentpunkten bei der Grundsteuer A an der Spitze aller Kommunen im Kreis. Am wenigsten zahlen Land- und Forstwirte mit 330 Prozent in Frankenberg. Die durchschnittliche Belastung bei der Grundsteuer A liegt in Waldeck-Frankenberg bei 388 Prozent (Hessen: 418).

Gewerbesteuern

Zwei Kommunen haben die Gewerbesteuer-Hebesätze erhöht. Den stärksten Anstieg gab es in Rosenthal (plus 30 auf 395 Punkte). Lichtenfels und Korbach liegen mit je 410 Prozent an der Spitze im Landkreis. Die geringste Belastung müssen Gewerbetreibende in Allendorf, Battenberg, Diemelstadt, Frankenberg und Waldeck tragen, wo der Hebesatz jeweils 357 Prozent beträgt. Der Kreis bleibt mit durchschnittlichen 379 Prozent weiter unter dem hessischen Schnitt von 2020 (387 Prozent). 

Finanzstarke und -schwache Gemeinden

Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen: Dazu rufen Finanzexperten und Bürgermeister auch auf lokaler Ebene auf. In Waldeck-Frankenberg gibt es finanzstarke Kommunen wie Allendorf, Korbach oder Frankenberg, die sich über erhebliche Gewerbesteuer-Einnahmen freuen dürfen. Flächengemeinden ohne Industrie haben es dagegen schwer – sie müssen private Eigentümer stärker zur Kasse bitten. Am Ende des Jahres soll der Etat möglichst in allen Kommunen ausgeglichen sein.

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