Magistrat unverändert

Jürgen Pawelczig einstimmig zum neuen Diemelstädter Stadtverordnetenvorsteher gewählt

Der neue Magistrat in Diemelstadt ist der alte: (von links): Stadtrat Bernd Lotze, Bürgermeister Elmar Schröder, Stadträtin Anne Mitschulat, Siegfried Patzer, der neue Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Pawelczig, Erster Stadtrat Dieter Oderwald und Malte Gerke.
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Der neue Magistrat in Diemelstadt ist der alte: (von links): Stadtrat Bernd Lotze, Bürgermeister Elmar Schröder, Stadträtin Anne Mitschulat, Siegfried Patzer, der neue Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Pawelczig, Erster Stadtrat Dieter Oderwald und Malte Gerke.

Der FWG-Fraktionsvorsitzende Jürgen Pawelczig neuer Stadtverordnetenvorsteher in Diemelstadt. Der bisherige Magistrat ist von dem neuen Parlament wiedergewählt worden.

Diemelstadt-Rhoden – Bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Diemelstadt gab es nach 28 Jahren einen Wechsel: Zum neuen Stadtverordnetenvorsteher ist der FWG-Fraktionsvorsitzende Jürgen Pawelczig als Nachfolger von Wolfgang Behrens (SPD) einstimmig gewählt worden. Stellvertreter sind Maximilian Engelbracht (SPD) und Gitta Weber (CDU).

Als Jüngster angefangen

Als Ältester in der Runde übernahm Behrens (69) nach der Eröffnung durch Bürgermeister Elmar Schröder die Sitzungsleitung. Er erinnerte daran, wie er als 1979 als damals jüngster Stadtverordneter ins Stadtparlament nachgerückt sei.

Erfreulich sei es, dass nun auch wieder viele neue und junge Mandatsträger die Kommunalpolitik mitgestalten wollten und den Begriff Politikverdrossenheit relativierten.

Vertrautes Team

Der Magistrat ist in seiner personellen Zusammensetzung gleichgeblieben: Erster Stadtrat ist Dieter Oderwald (SPD), weiterhin gehören Malte Gerke (FWG), Siegfried Patzer (CDU), Anne Mitschulat (SPD) und Bernd Lotze (FWG) dem Magistrat an. Auf die weitere Zusammenarbeit mit dem vertrauten Team freue er sich, sagte Bürgermeister Schröder.

Die CDU-Fraktion hatte sich indessen vergeblich für eine Verkleinerung des Magistrates um einen auf vier Sitze eingesetzt. Damit ließe sich effizienter arbeiten, pro Jahr könnten 9000 Euro eingespart werden, argumentierte Fraktionschef Rainer Runte. Bei fünf Sitzen wäre die CDU, deren Wahlergebnis ähnlich wie bei FWG und SPD ausgefallen sei, unangemessen beteiligt, und die neu im Parlament vertretenen Grünen wären mit gut neun Prozent der Stimmen gar nicht im Magistrat.

Hoher Arbeitsaufwand

Die Grünen-Sprecherin Christine Garve-Liebig erklärte, dieser Vorschlag würde es den Grünen ermöglichen, stärker an Entscheidungen beteiligt zu werden. Doch der FWG--Stadtverordnete Florian Boos bekräftigte, dass der hohe Arbeitsaufwand mit mehr Magistratsmitgliedern besser zu bewältigen sei und das Wahlergebnis am besten wiedergegeben werde.

Um die Grünen beteiligen zu wollen und die Spiegelbildlichkeit des Magistrates herzustellen, müssten es sieben Stadträte sein, sagte Rolf Römer (SPD). Doch das würde dann noch teurer werden.

Das war die Lösung

Schließlich kam ein gemeinsamer Wahlvorschlag von FWG, SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Abstimmung, in dem fünf Bewerber von FWG, SPD und CDU aufgeführt werden. Garve-Liebig erklärte, die Grünen akzeptierten ein vereinfachtes Verfahren, auch wenn der Vorschlag nicht in ihrem Sinne sei. Wegen der Pandemie-Lage wollten die beiden Grünen kein langwieriges Verfahren, bei dem doch das gleiche Ergebnis herauskomme, so enthielten sich beide.

Alle anderen Fraktionen votierten für den gemeinsamen Wahlvorschlag, mit dem dann die vorherige Zusammensetzung des Magistrates bestätigt wurde.

Sie sind im Ausschuss

Es bleibt bei einem Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung in Diemelstadt: Ihm gehören aus dem neugewählten Stadtparlament von der FWG Florian Boos und Christin Pawelczig, von der SPD Rolf Römer und Pascal Mösta, von der CDU Rainer Runte und Christian Gröticke sowie von Bündnis 90/Die Grünen Christine Garve-Liebig an.

Nicht durchsetzen konnte sich die CDU mit ihrem Antrag zur Bildung eines Ausschusses für Planen, Bauen, Dorfentwicklung und Klimaschutz. Fraktionschef Rainer Runte erklärte, ein solches Gremium könne wichtige Anstöße für die Entwicklung der Großgemeinde geben und damit auch die Verwaltung entlasten. Planung und Entwicklung sollten nach Auffassung der CDU nicht nur in Magistrat und Verwaltung sondern auch in der Stadtverordnetenversammlung verankert sein.

Vorstoß für weiteren Ausschuss

Einen Mehrwert sehe die FWG nicht, sagte Christin Pawelczig, statt einer Entlastung sehe sie für die Verwaltung eher Mehrarbeit bei der Vorbereitung weiterer Sitzungen. Dabei böten Gremien etwa zur Dorfentwicklung eine breite Beteiligungsmöglichkeit.

Rolf Römer (SPD) wies auf Kommissionen und Arbeitgruppen hin sowie auf die Möglichkeit, aus der Stadtverordnetenversammlung sowie dem bestehenden Ausschuss Initiativen zu entwickeln,

Das sagen die Fraktionen

Die Themen wie Planung und Entwicklung oder Klimaschutz würden in den Arbeitsgruppen, die die Dorferneuerung oder die Neuauflage des Klimaschutzkonzeptes begleiteten, gut aufgehobensein, sagte Christine Garve-Liebig (Die Grünen).

Die konstituierende Sitzungsgruppe IKEK zur Dorfentwicklung trifft sich nach der Kommunalwahl am Dienstag, 4. Mai, um 18 Uhr in der Stadthalle. Dem Gremium gehören neben Vertretern der Stadtverwaltung, dem Bürgermeister und von Planungsbüros Stadtverordnete aus den vier Fraktionen sowie Vertreter aus den Ortsbeiräten an.

Viele Wahlen

Die trafen sich alle vor der Stadtverordnetensitzung in der Stadthalle Rhoden zu den Wahlen der Ortsvorsteher und weiterer Funktionsträger.

Einvernehmlich verlief die Berufung der Vertreter/innen beim ekom21-Kommunalen Gebietsrechenzentrum, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Energie Waldeck-Frankenberg, in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Obere Orpe“ und in der Verbandsversammlung des Hessischen Wasserbandes Diemel. (Von Armin Haß)

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