Wahlsystem und Corona-Regeln sind Gründe

Kommunalwahl in Waldeck-Frankenberg: Rekord an Briefwählern

Symbolbild Briefwahl
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Symbolbild Briefwahl

Aller Voraussicht nach werden in Waldeck-Frankenberg bei der Kommunalwahl am Sonntag, 14. März 2021, mehr Menschen ihre Stimme per Briefwahl abgeben als je zuvor.

Waldeck-Frankenberg – In den Städten und Gemeinden in Waldeck-Frankenberg haben schon deutlich mehr Wahlberechtigte Briefwahl beantragt als vor fünf Jahren. Wie viele davon tatsächlich wählen, also ihre ausgefüllten Stimmzettel als Briefwahl an die Rathäuser schicken oder dort abgeben, wird sich erst mit der Auszählung ab Sonntagabend zeigen.

Dass es diesmal so viele Briefwähler gibt, hat nicht nur damit zu tun, dass es bei der Kommunalwahl viele Listen, Kandidaten und Stimmen gibt und es sich zu Hause ruhiger panaschieren und kumulieren lässt. Das hängt diesmal vor allem damit zusammen, dass wegen der Corona-Pandemie in den Wahllokalen Kontaktbeschränkungen und Hygienevorschriften einzuhalten sind. Dort gilt Maskenpflicht und die Wähler sind dazu aufgerufen, einen eigenen Kugelschreiber zum Ankreuzen mitzubringen. Die Wahlhelfer werden vom Land mit Masken ausgestattet.

Die vorläufigen Zahlen zur Briefwahl, die uns Städte und Gemeinden auf Nachfrage genannt haben, sind bereits eindeutig: Bis Mittwoch hat die Stadt Korbach 5184 Briefwahlunterlagen verschickt, berichtete Wahlleiter Carsten Vahland, bei der Landtagswahl 2018 waren es rund 2600 Briefwähler. In Frankenberg wurden 3729 Anträge gestellt, bei der Kommunalwahl 2016 waren es etwa 1500. Auch in Battenberg (1418 zu 719), Rosenthal (515 zu 168) und Willingen (1734 zu 936) sind die Zahlen im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren deutlich gestiegen.

„Der Zustrom in den Wahllokalen am Sonntag wird vermutlich – wie es auch gewollt war – überschaubar sein.“

Carsten Vahland, Stadt Korbach

„Der Zustrom in den Wahllokalen am Sonntag wird vermutlich – wie es auch gewollt war – überschaubar sein“, sagt Carsten Vahland. Ob sich die höhere Zahl der Briefwähler auch merklich auf die Dauer der Auszählung auswirken werde, sei aber schwer abzuschätzen und hänge davon ab, wie sich die Wahlbeteiligung insgesamt entwickele. Korbach und Frankenberg haben bereits auf die höhere Zahl der Briefwähler reagiert und je einen zusätzlichen Wahlvorstand zum Auszählen der Briefwahl eingerichtet.

„Wir hatten uns im Vorfeld auf eine große Zahl von Briefwählern eingestellt und sind entsprechend gut gerüstet“, sagt Carsten Buch, stellvertretender Gemeindewahlleiter in Frankenberg. „Die Durchführung der Kommunalwahl ist aber insgesamt eine große Herausforderung.“

In Rathäusern wird am Montag ausgezählt

Wegen der Auszählung der Stimmzettel der Kommunalwahl kommt es am Montag, 15. März, zu Einschränkungen in den Rathäusern in Waldeck-Frankenberg, einige Verwaltungen sind an dem Tag auch komplett für die Bürger geschlossen.

Ohne geht’s nicht: Der Wahlschein muss unterschrieben sein und zusammen mit den anderen Briefwahl-Unterlagen in den Wahlbrief gesteckt werden.

Der Aufwand beim Auszählen ist bei der Kommunalwahl deutlich größer als bei anderen Wahlen, weil die Wähler nicht nur ein Kreuz machen können, sondern durch Kumulieren und Panschieren viel mehr Möglichkeiten haben, um ihre Stimmen zu verteilen. Allein für den Kreistag kann man bis zu 71 Kreuze an verschiedene Listen und verschiedene Kandidaten verteilen.

Am Wahlabend werden deshalb – auch in den Wahllokalen – nur die Stimmzettel ausgezählt, auf denen nur ein reines Listenkreuz oben im Kopf der Liste gemacht wurde. Alle Stimmzettel, auf denen kumuliert und panaschiert wurde, werden erst am Montag in den Rathäusern gezählt. Deshalb wird es am Sonntagabend nur Trendergebnisse geben, die Endergebnisse gibt es frühestens im Laufe des Montags.

Deutsche Post: „Rote Flut an Wahlbriefen“

Dass es bei der Kommunalwahl in Hessen in diesem Jahr deutlich mehr Briefwähler gibt als bei vergangenen Wahlen, zeigt sich auch in den Briefzentren der Deutschen Post. Pressesprecher Alexander Böhm spricht von einem Rekord und einer „roten Flut an Wahlbriefen“. Es seien schon Zehntausende Sendungen verteilt worden.

Vera Guderian, zuständige Leiterin des Briefzentrums Gießen, berichtet, dass die Briefwahlmenge schon weit über der der letzten Kommunalwahl 2016 liege. „Natürlich haben wir das vorab so eingeplant. Alle Zeichen deuteten darauf hin, dass durch die Pandemie bedingt die Anzahl der Briefwähler stark ansteigt“, sagt Guderian. Briefkästen wurden deshalb vermehrt geleert, Aushilfen eingestellt und Wochenarbeitszeiten vereinzelt erhöht.

Die Deutsche Post weist darauf hin, dass Wahlbriefe rechtzeitig in die Postbriefkästen eingeworfen werden sollten, am besten spätestens drei Tage vor der Wahl, damit sie rechtzeitig vor dem Wahlsonntag in den Rathäusern ankommen. Dazu sollte man auch beachten, wann der jeweilige Postkasten geleert wird. Der Wahlbrief muss bei Übersendung per Post innerhalb Deutschlands nicht frankiert werden.

In Hessen gibt es bei dieser Kommunalwahl insgesamt rund 4,7 Millionen Wahlberechtigte in 422 Gemeinden und 21 Landkreisen, berichtet die Deutsche Post, die den Wahlberechtigten im Februar die Wahlbenachrichtigungen zugestellt hatte.

Bei den Bundestagswahlen 2017 lag der Anteil der Briefwähler in Hessen laut der Post bei 26,7 Prozent – damit gab mehr als jeder vierte Wähler seine Stimme bereits vor dem Wahlsonntag ab. „Noch nie hatten in Hessen so viele Wählerinnen und Wähler von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht“, sagt Postsprecher Alexander Böhm.

Wie die Briefwahl funktioniert, können Sie hier nachlesen.

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