250.000 Euro Überschuss

Haushalt für 2022 beschlossen: Stadt Korbach investiert 13,7 Millionen Euro

Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Korbach: Die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung haben mehrere Änderungsanträge für den Etat 2022 eingebracht.
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Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Korbach: Die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung haben den Etat beschlossen.

Trotz Corona und Millioneninvestitionen: Der Haushalt der Stadt Korbach für das Jahr 2022 hat unterm Strich einen immerhin kleinen Überschuss von rund 250 000 Euro im Ergebnishaushalt – im Vorjahr waren es noch 1,8 Millionen Euro.

Korbach – Die Schulden summieren sich auf 45,9 Millionen Euro. Das sind 7,7 Millionen mehr als 2021. In ihrer Haushaltssitzung haben die Korbacher Stadtverordneten am Freitag das Zahlenwerk mehrheitlich verabschiedet. Nur die Aktiven Bürger stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich.

Der Haushalt hat ein Volumen von rund 67 Millionen Euro. Davon sind rund 13,7 Millionen Euro für Investitionen eingeplant. Größtes Projekt ist der neue Kindergarten auf dem Gelände der Bullenhalle mit 4,2 Millionen Euro. Auch bei den Personalkosten gehören die Kindergärten zu den größten Positionen: 5,3 Millionen Euro sind 2022 für die Kinderbetreuung in städtischer Trägerschaft eingeplant. Dazu kommen 4,2 Millionen Euro als Zuschuss für Kindergärten in fremder Trägerschaft.

Haushaltsplan 2022 der Stadt Korbach.

Die Stadt stehe vor gewaltigen Herausforderungen bei der Kinderbetreuung, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Jannick Göbel. „Diese Aufwendungen sind die wichtigsten, die wir zu leisten haben und eine Investition in die Zukunft. Eine weitere Herausforderung sei der Leerstand, so Göbel. Die CDU fordert, die „Korbacher Liste“ auf den Prüfstand zu stellen. Diese schließt zentrenschädlichen Einzelhandel am Stadtrand aus und legt fest, wo welches Sortiment verkauft werden darf. Marschroute: Bau-, Möbel- und Gartencenter gehören nach außen, Modehäuser bis Apotheken gehören ins Zentrum.

SPD-Fraktionschef Henrik Ludwig warnte davor, das damit Erreichte über den Haufen zu werfen. Die Korbacher Liste habe der Stadt in den vergangenen Jahren geholfen. Vorhaben bezogenen Bebauungsplänen stünde die SPD indes offen gegenüber.

„Verpollerung der Korbacher Fußgängerzone“

Kritisch bewerteten die Fraktionen Pläne der Stadt, Zufahrtssperren an der Fußgängerzone zu errichten. Ein SPD-Antrag, die Haushaltsstelle mit einem Sperrvermerk zu versehen und zunächst weitere Informationen abzuwarten, wurde mehrheitlich angenommen. „Wir halten die geplanten Poller und die Abstände dieser Poller für keine Maßnahme, die sich in unser Stadtbild einfügt“, sagte Kai Schumacher, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Von einer „Verpollerung der Korbacher Fußgängerzone“ sprach Axel Krüer, Fraktionsvorsitzender der Aktiven Bürgerinnen und Bürger.

Für den Haushaltsentwurf 2022 mit den beschlossenen Änderungen stimmten schließlich 21 Stadtverordnete. Die Grünen enthielten sich bei der Abstimmung: So seien viele Änderungsanträge der Fraktion mit ökologischen Aspekten abgelehnt worden, erklärte Fraktionschef Daniel May. Die beiden Vertreter der Aktiven Bürgerinnen und Bürger lehnten die Haushaltssatzung wie schon in den Vorjahren komplett ab: „Das ist kein zukunftsfähiger und nachhaltiger Haushalt“, sagte Fraktionschef Axel Krüer.

Haushalt der Stadt Korbach für das Jahr 2022

Für 2022 hat sich die Stadt Investitionen in Höhe von rund 13,7 Millionen Euro vorgenommen. Wichtigster Einnahmeposten bleibt die Gewerbesteuer. Die Stadt kalkuliert mit 15,7 Millionen Euro. Das sind gut zwei Millionen Euro mehr als 2021. Beim Anteil an der Einkommensteuer rechnet die Stadt mit einer Steigerung von knapp einer Million Euro im Vergleich zum Vorjahr. Der Ansatz im Haushalt liegt bei 12,1 Millionen Euro. Die zu erwartenden Schlüsselzuweisungen sinken um 1,3 auf 10,9 Millionen Euro. Mit der Grundsteuer B will die Stadt 4,6 Millionen Euro einnehmen. Beim Umsatzsteueranteil hat der Kämmerer den Ansatz im Vergleich zum Vorjahr um 120.000 Euro auf 3,1 Millionen Euro reduziert. Größter Posten bei den Ausgaben sind die Personalkosten mit rund 15,6 Millionen Euro – allein bei der Kinderbetreuung in eigener Trägerschaft beträgt der Mehraufwand rund 900.000 Euro. Die Kreis- und Schulumlage sinkt auf 20 Millionen Euro.

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