Kindergärten: Stadt fordert finanzielle Entlastung vom Land

Korbach baut Angebot aus: 1,5 Millionen Stunden Kinderbetreuung in 2022

Das Angebot an Kindergartenplätzen wächst: Die Baustelle des DRK-Kindergartens am Südring. Archivfoto: Lutz Benseler
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Das Angebot an Kindergartenplätzen wächst: Die Baustelle des DRK-Kindergartens am Südring. Archivfoto: Lutz Benseler

Eine wichtige, aber auch teure Aufgabe: Die Kinderbetreuung kostet die Städte und Gemeinden im Landkreis viel Geld. Allein in Korbach haben sich die Aufwendungen in den vergangen zehn Jahren vervielfacht.

Korbach – Das Thema „Kinderbetreuung“ birgt in der Beziehung zwischen Kommunen, Land und Bund seit vielen Jahren Sprengstoff. Die Kommunen fordern schon lange, dass sich Bund, Land und Kommunen die Kitaplatzkosten teilen.

2011 hat die Stadt Korbach noch 3,6 Millionen Euro für die Kinderbetreuung ausgegeben – die Finanzspritzen vom Land sind bereits abgezogen. In diesem Jahr werden es 9,6 Millionen Euro sein, für das kommende Jahr kalkuliert die Stadt mit 10,6 Millionen Euro. Pro Kopf bedeutet das: Jeder Korbacher zahlt rechnerisch 350 Euro als Zuschuss für die Kinderbetreuung. Kaum ein anderer Posten im Haushalt ist so stark angewachsen: Der Anteil der Kinderbetreuungskosten an den Gesamtaufwendungen hat sich in zehn Jahren von acht auf 16 Prozent verdoppelt.

Gründe für die Kostensteigerung gibt es viele. Zum einen baut die Stadt das Angebot massiv aus. Gegenüber 2011 betreut die Stadt Korbach die Kinder aktuell in 15 statt früher in 14 Einrichtungen. Künftig werden es 17 sein: Die DRK-Kindertagesstätte im Behördenzentrum am Südring befindet sich gerade im Bau und soll im März eröffnen, die „Arche Noah“ in der Solinger Straße wird erweitert, ein Neubau ist auf dem Gelände der Halle Waldeck geplant. Außerdem investiert die Stadt in einen Ersatzbau für den Kindergarten in Rhena und in eine Erweiterung in Meineringhausen.

Warum diese Investitionen in Kindergärten? Im Vergleich zu 2011 ist die Zahl der betreuten Kinder insgesamt um 124 gestiegen, darunter 75 Kinder unter drei Jahren. Der Grund: Seit August 2013 haben Kinder ab dem ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz.

Gleichzeitig steigt die Betreuungszeit – ein weitere Ursache der Kostensteigerungen. Inzwischen werden fast 40 Prozent der Kinder ganztags betreut. Und 2022 werden allein in Korbacher Kindergärten 1,5 Millionen Betreuungsstunden geleistet. Das ergibt eine Hochrechnung der Stadt.

Seit diesem Jahr greift zudem in Hessen das Gute-Kita-Gesetz. Es sieht einen höheren Personalschlüssel vor. Mit den Maßnahmen soll erreicht werden, dass die Erzieherinnen künftig mehr Zeit für jedes Kind haben. Zwar bekommen die Städte einen Teil von den rund 422 Millionen Euro, die der Bund dafür ans Land Hessen überweist. Doch wiegen die Landeszuschüsse laut Friedrich bei Weitem nicht die Ausgaben auf. „Grundsätzlich begrüßt die Stadt den Gedanken einer Qualitätsverbesserung“, sagt Bürgermeister Klaus Friedrich. Doch die finanzielle Belastung der Kommunen habe sich verdoppelt. Die Bürgermeister in Hessen pochen daher auf das Konnexitätsprinzip: Wer bestellt, bezahlt. Der Gesetzgeber habe Forderungen gestellt, Land und Bund müssten sich daher mehr an den Kosten beteiligen.

„Bund und Land haben hier stetig neue Standards zulasten der Kommunen definiert“, sagt Bürgermeister Klaus Friedrich. Trotz steigender Zuschüsse würden den Städten und Gemeinden wichtige Finanzmittel entzogen, die an anderer Stelle fehlten.

Eine Möglichkeit, die Kommunen zu entlasten, könnte laut Friedrich die Aufnahme der Kindergärten in das Bildungssystem, angepasst an die Grundschulen, sein. Wie bei diesen würde das Land Hessen dabei die Personalkosten der Betreuungseinrichtungen in vollem Umfang übernehmen.

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