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Korbacher Haushalt beschlossen: Stadt investiert 17 Millionen

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Von: Lutz Benseler

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Die wichtigsten Zahlen zum Haushalt der Stadt Korbach für das Jahr 2023.
Die wichtigsten Zahlen zum Haushalt der Stadt Korbach für das Jahr 2023. © WLZ

Trotz Corona, Ukraine-Krieg und Millioneninvestitionen: Der Haushalt der Stadt Korbach für das Jahr 2023 ist ausgeglichenen. In ihrer Sitzung am Freitag haben die Stadtverordneten das Zahlenwerk einstimmig bei einer Enthaltung verabschiedet.

Korbach – Der Haushalt hat ein Volumen von knapp 74 Millionen Euro. Davon sind rund 17,3 Millionen Euro für Investitionen eingeplant. Größtes Projekt ist der Umbau von Totenhagen, Herrschaftlicher Hagen und der Laake im Rahmen des Förderprojekts „Zukunft Stadtgrün“. Geplant ist außerdem die Erneuerung des Südrings inklusive Radweg.

Darüber hinaus sind im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Technische Dienste und Feuerwehr Investitionen von insgesamt knapp 1,2 Millionen Euro geplant. Dazu gehören 700 000 Euro für die Erweiterung des Stützpunktes in Korbach – zuzüglich 400 000 im kommenden Jahr – sowie 160 000 Euro für die Erweiterung des Feuerwehrhauses in Strothe und weitere knapp 200 000 Euro für Fahrzeuge, Pumpen sowie Aggregate und andere Ausrüstungsgegenstände.

Die Stadtverordneten haben am Freitag außerdem beschlossen, zusätzliche 100 000 Euro in die Krisenprävention zu investieren. Geplant ist, für den Fall einer Gasmangellage oder eines flächendeckenden länger andauernden Stromausfalls, die Unterbringung von Personen in beheizten und mit Notstrom versorgten städtischen Räumlichkeiten zu ermöglichen. Hierfür müssen die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, etwa eine externe Stromeinspeisung in einem mit Heizöl beheizten Dorfgemeinschaftshaus, die Beschaffung von Notstromaggregaten oder die Modifikation von Blockheizkraftwerken.

„Knapp bemessen, aber handwerklich solide“, so bewertete Heinz Langerzik (CDU) den Etat in seiner Haushaltsrede. Trotz großer Herausforderungen komme die Stadt ohne Erhöhung von Steuern und Gebühren aus. Gleichwohl müsse der Schuldenstand in den kommenden Jahren aufgrund gestiegener Zinssätze sukzessive abgebaut werden. Insgesamt gelte es, an einem Strang zu ziehen, um die Herausforderungen gemeinsam zu stemmen.

„Das war möglicherweise auf lange Zeit der letzte Haushalt mit einem positiven Ergebnis“, sagte Henrik Ludwig (SPD). Steigende Energiekosten und Zinsen, die Unterbringung von Geflüchteten und die wirtschaftliche Entwicklung seien die wesentlichen Herausforderungen. Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen sei, sie zu gestalten, zitierte er Willy Brandt: „Das sollten wir tun, wenn auch auf Sparflamme.“

Kai Schumacher (Freie Wähler) erklärte: „Alle negativen Auswirkungen sensibel im Blick behalten und verantwortungsvoll planen, das wird die Priorisierung unseres Handelns in dem anstehenden Haushaltsjahr sein müssen.“ Der knapp bemessene Überschuss solle nicht mit übermäßigen Ausgaben zusätzlich belastet werden. „Die äußerst validen Energiepreise beherbergen allein schon das Risiko, dass unser Überschuss rasend schnell aufgezehrt werden könnte.“ Den Herausforderungen werde sich die Stadtverordnetenversammlung aber stellen.

Der Haushaltsentwurf habe die Grünen inhaltlich enttäuscht, sagte Fraktionsvorsitzender Bernd Kramer: „Von einer Zeitenwende weit entfernt, war die Botschaft eher ein ‘Weiter so!’. Kein mutiges Anpacken der Themen, die sich in 2022 noch intensiver als in der Vergangenheit aufgedrängt haben.“ Nachholbedarf sieht Kramer besonders in den Bereichen Radverkehr, Verkehrsberuhigung und Klimaschutz.

Heinz-Dieter Helfer (FDP) wies auf die Bedeutung der medizinischen Versorgung für Korbach. Für mehrere Praxen müsse eine Nachfolge gefunden werden. Er regte außerdem an, über eine weitere Stelle für das Jugendhaus nachzudenken. Bei den Beratungen sei das Wort „Schulden“ nur selten gefallen, sagte Harald Rittinghaus (Aktive Bürger): Die Stadt habe „mit allen Beteiligungen und Verpflichtungen circa 50 Millionen Euro Schulden – oder sollte man besser sagen ‘Sondervermögen’?“

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