Corona-Krise

Gewerbesteuern: Korbach und Frankenberg erwarten Millionen-Verluste

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Gewerbesteuer - Symbolbild

Waldeck-Frankenberg – Infolge der Corona-Krise erwarten einige Städte und Gemeinden in Waldeck-Frankenberg Einnahmenverluste in Millionenhöhe bei der Gewerbe- und Umsatzsteuer sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer.

Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, erwartet bundesweit Einbußen zwischen 40 und 60 Milliarden Euro.

In Waldeck-Frankenberg besonders betroffen ist die Kreisstadt Korbach. Für das Jahr 2020 könnten Einnahmeverluste von „mehr als acht Millionen Euro“ entstehen, kündigte Bürgermeister Klaus Friedrich an.

„Die Corona-Krise belastet schon heute durch wegfallende Steuereinnahmen unseren Haushalt im siebenstelligen Bereich“, sagt Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß. Er rechne dieses Jahr durch Mindereinnahmen und Mehrausgaben mit einem Fehlbetrag „zwischen 3 und 6 Millionen Euro“.

Bisher gebe es kaum belastbare Zahlen, sagt Allendorfs Bürgermeister Claus Junghenn. Bei den Grundsteuern A und B gebe es keine Veränderung, ebenso wenig bei der Spielapparate- und Hundesteuer. „Bei der Gewerbesteuer liegen uns derzeit elf Anträge auf Zurücksetzung der Vorauszahlung vor. Hier reden wir über eine Mindereinnahme von etwa 140 000 Euro. Ich gehe jedoch stark davon aus, dass weitere Anträge folgen werden und der Haushaltsplan nicht in der beschlossenen Form umgesetzt werden kann“, sagt Junghenn.

Unter dieser Voraussetzung habe der Gemeindevorstand einen Ausgabestopp für noch nicht begonnene Projekte verhängt. Das betrifft laut Junghenn insbesondere den geplanten Ausbau eines Teilbereiches der Allendorfer Bahnhofstraße (1,6 Millionen Euro), die weitere Erschließung des Baugebietes Homberg (1,7 Millionen Euro) sowie mehrere kleinere Straßenbaumaßnahmen im Volumen von 700 000 Euro.

Die Gemeinde Allendorf könnte vier Millionen Euro einsparen, hat Junghenn ausgerechnet, weist aber auch auf die Kehrseite hin: „Nach Möglichkeit sollen wir als öffentliche Hand gerade in schwierigen Zeiten Aufträge zur Belebung der Wirtschaft erteilen. Natürlich kann dies nur im Rahmen der eigenen Möglichkeiten geschehen.“

Andere Kommunen sehen die Lage noch nicht als dramatisch an. „Größere Mindereinnahmen sind bisher nicht zu erkennen“, sagt beispielsweise der Battenberger Bürgermeister Christian Klein. 

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