Interview: Karl-Friedrich Frese ist seit 140 Tagen Erster Kreisbeigeordneter

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Legt Wert auf gute Zusammenarbeit in der kommunalen Familie Waldeck-Frankenbergs: Erster Kreisbeigeordneter Karl-Friedrich Frese in seinem Büro im zweiten Stock des Kreishauses.

Waldeck-Frankenberg. Vom Rathauschef Bromskirchens zum Vize-Landrat Waldeck-Frankenbergs: Karl-Friedrich Frese (CDU) hat am 1. September 2017 das Amt des Ersten Kreisbeigeordneten übernommen. 

Herr Frese, vor mehr als vier Monaten haben sie Ihr Amt als Erster Kreisbeigeordneter (EKB) angetreten. Ist die Eingewöhnungsphase beendet?

Karl-Friedrich Frese: Das kommt darauf an. Manche der Aufgaben, die ich wahrzunehmen habe, sind mir aus meiner vorherigen Tätigkeit sehr vertraut: Alles, was mit Bauen zu tun hat, zum Beispiel. Und gerade als Bürgermeister einer kleinen Gemeinde ist man in dieser Hinsicht ja Allrounder, verfügt über die nötigen Kenntnisse und Erfahrungen. Auf der anderen Seite gibt es Tätigkeitsfelder, in die man sich auch viel intensiver einarbeiten muss. Etwa im sozialen Bereich, zum Beispiel bei der beginnenden Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf Kreisebene. Da haben wir sehr kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die den Weg mit ebnen.

Hatten Sie denn ein Mitspracherecht, was die Aufgaben- und Dezernatsverteilung angeht?

Frese: Ich empfand es als sehr hilfreich und kollegial, dass der Landrat mich bei wichtigen Entscheidungen, die vor meinem Amtsantritt anstanden und meine spätere Tätigkeit berührten, bereits mit eingebunden hat. Es war schnell klar: Weitgehend wird sich mein Zuständigkeitsbereich an dem meines Amtsvorgängers orientieren, aber mit Änderungen, die wir besprochen haben.

Dazu gehörte, dass der Landrat den Fachdienst Schule und Bildung wieder verantwortlich übernommen hat. Sonst hätten Sie gleich zu Beginn die umstrittene Schließung der Grundschule Waldeck als Altlast übernehmen müssen.

Frese: Naja, auch das gehört zu den Dingen, die wir vorher besprochen haben, und an denen ich informell beteiligt war. Man muss aus solchen Problemsituationen aber auch lernen. Wir werden es auch in Zukunft nicht vermeiden können, einzelne Schulstandorte in Frage stellen zu müssen. Ich glaube, man muss künftig im Vorfeld noch intensiver vor Ort mit den Betroffenen und auch mit den Bürgermeistern über mögliche Lösungen sprechen sowie gute Nachnutzungen für die frei werdenden Schulgebäude entwickeln. In der Debatte um die Grundschulschließung in Waldeck ist vermutlich auch zu kurz gekommen, dass die Entwicklung immer stärker zur Ganztagsschule mit Betreuung tendiert. Das können diese sehr kleinen Schulen auf Dauer gar nicht leisten.

Als langjähriger Bürgermeister haben Sie oft gegen die aus Ihrer Sicht immer viel zu hohe Kreisumlage zu wettern. Gleiches gilt für die von der CDU unter Ihrer Führung so vehement abgelehnte Bahnverbindung Frankenberg-Korbach. Als EKB und Vize-Landrat müssen Sie diese Umlage als sinnvoll und notwendig „verkaufen“. Fällt Ihnen das schwer?

Frese: Ja und nein. Beim Thema Bahnstrecke haben wir ja irgendwann das Kriegsbeil begraben. Mit wir meine ich die CDU. Wir waren seinerzeit der Auffassung, dass es nicht richtig ist, diese Strecke zu reaktivieren. Aber nachdem die Beschlüsse gefasst sind und die Züge rollen, hat man von uns in dieser Hinsicht nichts mehr gehört; wir akzeptieren Mehrheitsentscheidungen. So pragmatisch sehe ich das auch. Und ich will auch diesem Projekt weiter die Chance geben, sich zu entwickeln. Inzwischen habe ich den Eindruck, es läuft gar nicht so schlecht. Beim Thema kommunaler Finanzausgleich sitzen wir aus meiner Sicht in einem Boot mit den Städten und Gemeinden. Wir haben in jüngster Zeit die Kreisumlage nicht erhöht, sondern im Gegenteil, die Schulumlage zweimal gesenkt. Früher haben wir von der CDU stets für eine Senkung der Kreisumlagebelastung gefochten. Und daran arbeiten wir jetzt mit Erfolg. Bei den Beratungen für den Etat 2018 hat es auch nur eine Gegenstimme aus den Reihen der 22 Bürgermeister gegeben. Wir sind gemeindefreundlich.

Sie waren ja nicht nur lange Kubats Wegbegleiter, sondern 2016 auch der Gegenkandidat des Amtsinhabers. Kann man als Vize-Landrat eigentlich verwirklichen, was man als Landratskandidat versprochen hat?

Frese: In Teilen ja, in anderen nicht. Denn die Entwicklung ist ja weitergegangen. Ich habe damals im Wahlkampf schon darauf Wert gelegt, was heute gang und gäbe ist, nämlich die gute Zusammenarbeit innerhalb der kommunalen Familie Waldeck-Frankenbergs. Außerdem habe ich dafür plädiert, bestimmte Verwaltungsvorgänge wie Genehmigungsverfahren nicht mehr so konfliktlastig durchzuführen. Kommunalpolitische Grundüberzeugungen ändern sich ja nicht, nur weil man die Haustür wechselt.

Also gilt das Motto: Was mich als Bürgermeister immer schon geärgert hat, will ich jetzt ändern?

Frese: Ja, das versucht man natürlich.

Im Landrats-Wahlkampf hatten Sie Initiativen angekündigt, den Tourismus anzukurbeln. Jetzt liegt die Touristik-Service GmbH in ihrer Ressortverantwortung.

Frese: Die Zusammenführung von Tourismus- und Wirtschaftsförderung ist ein zentraler Punkt im Koalitionsvertrag, den CDU und SPD nach der Kommunalwahl 2016 geschlossen haben. Diese Projekte sind umzusetzen. Selbstverständlich schaue auch ich hin und wieder in dieser Vereinbarung nach, um zu prüfen, inwieweit das erfolgt ist. Aber da bin ich nicht der einzige. Durch eine landesweite Neuorganisation der Verantwortlichkeiten im Tourismus hat der Landkreis neuerdings andere Aufgaben wahrzunehmen. Und das setzen wir um. Dabei geht es um die Wahrnehmung regionaler Koordination und die Verbesserung der touristischen Infrastruktur, zum Beispiel durch Initiativen beim Nahverkehr oder finanzielle und ideelle Unterstützung von Vorhaben der Städte und Gemeinden.

Das finanzielle Desaster des Kreiskrankenhauses und dessen Folgen sorgte im November für erhitzte Gemüter im Kreistag. Dabei stand auch die Frage im Raum, ob die öffentliche Debatte den Ausstieg der Vitos Haina gGmbH befördert hat. Was ist Ihr Standpunkt dazu?

Frese: Was wollen Sie machen? Auf der einen Seite wäre es sicher wünschenswert gewesen, man hätte die Dinge ohne eine große Öffentlichkeit regeln können. Auf der anderen Seite ist das Kreiskrankenhaus aber von seiner Rechtsstruktur her beim Landkreis verankert. Der Aufsichtsrat kann nichtöffentlich beraten. Ebenfalls zuständig ist aber der Kreistag. Und da ist das Kommunalverfassungsrecht nun mal eindeutig und unerbittlich. Jeder, der in diese Gremien gewählt ist, hat das Recht und auch die Pflicht, sich nach bestem Wissen und Gewissen einzubringen. Das mag man bedauern oder nicht, aber am Ende des Tages ist das Thema aus den öffentlichen Gremien nicht herauszuhalten.

Wenn Sie zu diesem Zeitpunkt noch Oppositionsführer gewesen wären: Hätten Sie es genauso

gemacht?

Frese: Das kann sein, jedoch hätte die rein sachliche Debatte im Vordergrund gestanden.

Vom Konkurrenten zum Kollegen: Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit Landrat Kubat?

Frese: Von Beginn an vertrauensvoll. Wir treffen uns jeden Montagmorgen um halb neun und besprechen bei einer Tasse Kaffee, was in der Woche anliegt. Das gemeinsame Ziel ist die Weiterentwicklung Waldeck-Frankenbergs.

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