Wenige Veränderungen im Frankenberger Land

Kommunalwahl 2016: Kaum ein Parlament wird kleiner

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Stimmabgabe: 2016 ist in Hessen wieder Kommunalwahl. Dann werden Kreistag, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie Ortsbeiräte gewählt.

Frankenberger Land. In Hessen beginnen die Planungen für die Kommunalwahl 2016. Besonders ein Thema wird derzeit in fast allen Parlamenten im Frankenberger Land diskutiert.

In vielen Parlamenten geht es derzeit um die Verkleinerung desselben.

Wie es aussieht, wird es in der neuen Legislaturperiode ab dem 1. April 2016 aber kaum Veränderungen in der Größe der Stadt- und Gemeindeparlamente des Frankenberger Landes geben. Das Thema wurde zwar in fast allen Parlamenten diskutiert, nach HNA-Recherchen gibt es aber nur noch in Frankenau und Allendorf-Eder ernsthafte Überlegungen, die Zahl der Sitze vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr zu reduzieren.

Während die Stadt Frankenau wohl gezwungen sein wird, ihr Parlament zu verkleinern, weil sie seit 2011 unter die Einwohnergrenze von 3000 gefallen ist, fragt man sich anderswo, ob man überhaupt genügend Kandidaten für die Wahl findet. Dazu sagt Armin Schwarz, der Kreisvorsitzende der CDU: „Ich gehe nicht davon aus, dass die Stadt- und Gemeindeverbände der CDU Waldeck-Frankenberg Probleme bei den Listenaufstellungen bekommen werden. Die CDU im Landkreis ist breit aufgestellt.“

Das Argument, mit einer Verkleinerung Geld zu sparen, entkräftet Schwarz: „Wer glaubt, mit einer Verkleinerung die Haushalte zu entlasten oder gar konsolidieren zu können, ist auf einem Irrweg. Jeder ehrenamtliche Mandatsträger bringt viel mehr mit als er kostet.“ In Hatzfeld zum Beispiel würde die Stadt durch eine Reduzierung ihres Parlaments von 23 auf 17 Sitze jährlich nur 1300 Euro sparen, hatte Bürgermeister Dirk Junker der HNA gesagt.

Auch Dr. Christoph Weltecke, Kreisvorsitzender der SPD, hält es für falsch, Parlamente aus Kostengründen zu verkleinern. „Meinungsvielfalt als Grundlage der Demokratie ist nicht zum Nulltarif zu haben. Jeder Gemeindevertreter weniger sorgt dafür, dass eine Meinung weniger gehört wird.“ Und: „Bei einer Verkleinerung besteht die Gefahr, dass die kleinere Ortsteile an Bedeutung verlieren. Auch jüngere Kandidaten haben es schwer, sich zu behaupten. In einer Gemeindevertretung ist es aber wichtig, dass alle Meinungen in die Beratungen einfließen.“ Weltecke ist zuversichtlich, ausreichend Kandidaten zu finden: „Als Unterbezirk werden wir den Ortsvereinen hierzu Hilfestellungen mit Seminaren und Angeboten vor Ort geben.“

Auch Uwe Steuber, Kreisvorsitzender der Freien Wählergemeinschaft, sagt: „Für die FWG ist es im Allgemeinen kein Problem, ausreichend Kandidaten auf die Listen zu bekommen. Das ist auch bei den Bürgerlisten der Fall, die wir überblicken können.“

In Lichtenfels, wo Steuber Bürgermeister ist, sei eine Verkleinerung des Parlaments bei 23 Stadtverordneten und acht Ortsteilen kein Thema. „Die Zahl der Stadtverordneten oder Gemeindevertreter sollte in etwa der Gemeindegröße bzw. der Anzahl der Ortsteile entsprechen“, sagt Steuber. „Und zur Kostenreduzierung haben wir die Aufwandsentschädigungen bereits im letzten Jahr gesenkt.“

Armin Schwarz, der für die CDU auch im Landtag sitzt, findet: „Eine Verkleinerung der Parlamente sollte nur eine Notlösung sein. Sie würde Bürgernähe kosten, Demokratie schwächen und Meinungen verschwinden lassen. Anstatt die Parlamente zu verkleinern, ist es viel wichtiger, die Menschen, gerade junge Leute, für die Arbeit in den kommunalen Parlamenten zu begeistern.“

Von Jörg Paulus 

Eine Doppelseite zu dem Thema mit dem aktuellen Stand der Diskussion aus allen zehn Kommunen des Südkreises Frankenberg lesen Sie in der gedruckten Freitagsausgabe der HNA Frankenberger Allgemeine.

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