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Angriffe auf Einsatzkräfte: Immer öfter tätlich gegen Polizisten, verbal gegen Feuerwehr und Rettung

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Von: Julia Janzen

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Mehrere Polizisten in Uniform, im Hintergrund ein Polizeifahrzeug, im Vordergrund explodierende Silvesterraketen
In der Silvesternacht wurden in mehreren deutschen Städten Einsatzkräfte von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdiensten angegriffen. Sie wurden mit teils mit Böllern und Raketen, teils auch mit Reizgas attackiert. Das Foto zeigt Polizisten in Berlin. © Julius-Christian Schreiner/dpa-Bildfunk

Feuerwehrleute, die in Hinterhalte gelockt und Polizisten, die mit Böllern beworfen wurden: In der Silvesternacht wurden in mehreren Großstädten Einsatzkräfte angegriffen. Auch in Waldeck-Frankenberg sind Feuerwehrleute und Rettungsdienst-Mitarbeiter im Alltag immer wieder mit verbalen Angriffen konfrontiert. Gegen Polizisten gibt es sogar immer häufiger auch tätliche Angriffe.

Waldeck-Frankenberg - Die Polizei im Landkreis verzeichnete im Jahr 2021 insgesamt 42 Fälle von „Widerstand und Angriff gegen Vollstreckungsbeamte“, darunter allein 21 Angriffe. Es gab 17 Strafanzeigen wegen Beleidigung von Polizisten. Im Jahr 2020 waren es noch zwölf Angriffe und 2019 elf. Die Zahlen von 2022 liegen noch nicht vor.

Manuel Luxenburger, Sprecher der Polizei in Waldeck-Frankenberg, spricht von einem „signifikanten“ Anstieg der Aggressionen gegen die Polizei. Hessenweit sei eine „stetige Steigerung zu erkennen“. Gründe dafür könne die Polizei nicht benennen. Allerdings: „Bei 65 Prozent der ermittelten Straftäter waren diese alkoholisiert.“

Auch gegen DRK-Rettungsdienstmitarbeiter habe es bei Einsätzen schon Beleidigungen und körperliche Angriffe gegeben, sagt Michael Wehmeyer, Geschäftsführer des DRK-Kreisverbands Korbach-Bad Arolsen. „Insbesondere verbale Attacken häufen sich, wenn übermäßiger Alkoholkonsum beim Patienten vorliegt,“ sagt er. Körperliche Angriffe habe es im gesamten vergangenen Jahr aber nicht gegeben. Für den DRK-Rettungsdienst gebe es eine „interne Meldeplattform, in der diese Art von Ereignissen gemeldet werden“. 2022 sei keine Meldung eingegangen.

Körperliche Aggressionen gegen Feuerwehrleute gab es im Landkreis bisher offenbar nicht. Aber: „Verbal gibt es immer mal wieder Entgleisungen“, sagt Bad Arolsens Stadtbrandinspektor Karl-Heinz Meyer. Da müsse man darüberstehen. Gehe es aber über ein bestimmtes Level hinaus, werde die Polizei dazu gerufen, sagt Meyer. Der Blaulicht-Bereich halte zusammen. Und sollte tatsächlich jemand Einsatzkräfte angreifen, „gibt es die volle Härte des Gesetzes“, sagt Meyer.

Insgesamt sei man „noch sehr dankbar über die Hilfe der Feuerwehr“, sagt Korbachs Stadtbrandinspektor Carsten Vahland. Manches Mal fehle es aber an Akzeptanz, beispielsweise bei Absperrungen von Einsatzorten. Alles sei aber „im Rahmen, wir sind weit weg von den Verhältnissen in Großstädten“.

Seit 2017 gibt es im Strafgesetzbuch den Paragrafen 114 „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“: Wer einen „Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei einer Diensthandlung tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft“. Vollstreckungsbeamte sind unter anderem Polizisten und Gerichtsvollzieher. jj

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